Entscheidungsvorlage - E 18/0087/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt den Aachener Stadtbetrieb, ebenfalls die Maßnahmen „Waste Watcher“ und „Aufbau eines Qualitätssicherungssystems“ aus dem Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit (Vorlage-Nr: E18/0037/WP18) umzusetzen.

Erläuterungen:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb hat am 28.09.2021 die Vorlage „Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit“ beraten. Die Verwaltung stellt in diesem Konzept 5 Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtsauberkeit vor. Diese 5 Maßnahmen sind:

1. Waste Watcher
2. Verwarnungs- / Bußgeldanpassung bei Abfall- und Sauberkeitsdelikten im Bereich des wilden Mülls
3. Reinigungsfreundliche Stadt
4. Aufbau eines Qualitätssicherungssystems
5. Bürgerbefragung

In der Sitzung am 28.09.2021 wurde der Beschluss gefasst, die Maßnahmen 2,3 und 5 umzusetzen.

Zu den Punkten „Waste Watcher“ und „Aufbau eines Qualitätssicherungssystem“ gab es noch Abstimmungsbedarf, so dass diese am 07.04.2022 im Rahmen eines interfraktionellen Gespräches intensiver erläutert und diskutiert wurden.

Im Ergebnis sahen die Teilnehmenden bei der Umsetzung der beiden Punkte „Waste Watcher“ und „Aufbau eines Qualitätssicherungssystems“ einen positiven Beitrag zur Stadtsauberkeit.