Kenntnisnahme - BA 4/0071/WP18

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilung des Aachener Stadtbetriebes zur Kenntnis.

Der Antrag der CDU-BF vom 08.12.2021 gilt damit als behandelt.

Erläuterungen:

Auf die Bitte der CDU-BF vom 08.12.2021 an die Verwaltung mitzuteilen, welche Stützmauern in der Planung als Nächste zur Erneuerung anstehen, hat der Aachener Stadtbetrieb folgende Antwort gesendet:

Die Abarbeitung der geplanten Baumaßnahmen an den Stützmauern in der Ortslage Kornelimünster erfolgt entsprechend folgender Priorisierung:

2023 Stützmauer S031 Abteigarten

2024 Stützmauer S040 Steinkaulplatz

2025 Stützmauer S148-G Promenade II

2026 Stützmauer S027 Dorffer Straße/ Ehrenmal

Die geplanten Baumaßnahmen sind detailliert bewertet und entsprechend ihrer Priorität weiter untergliedert worden. Bewertungskriterien hierbei waren u.a. gesetzliche Verpflichtungen, die Lage der Bauwerke insbesondere in Bezug auf die Frequentierung sowie der Bauwerkszustand.

Bei der Stützmauer S031 Abteigarten z.B. entspricht die Absturzsicherung nicht den Vorschriften, damit beeinträchtigt der Mangel die Verkehrssicherheit. Somit ist die Verkehrssicherheit nicht voll gegeben und die Priorität für die Maßnahme steigt, da sich der Schulweg in unmittelbarer Nähe befindet.

Im Ergebnis ergibt sich die ausgewählte Reihenfolge.

Falls eine andere Abfolge in Betracht gezogen wird, bitten wir zu Bedenken, dass der Aachener Stadtbetrieb alle relevanten Belange versucht hat einfließen zu lassen. Er trägt die Verantwortung für die Verkehrssicherheit und bewertet auch die Standsicherheit sowie Dauerhaftigkeit der Bauwerke.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Personalkapazität Maßnahmen ggf. ins Folgejahr verschoben werden können.

Die Bearbeitung der Maßnahme an der Stützmauer S025 Napoleonsberg, 2. Bauabschnitt zwischen den Knotenpunkten Korneliusmarkt und der Fußgängerbrücke zum Benediktusplatz, wird unabhängig von dem Programm für die Mauersanierung bearbeitet. Das Projekt am Napoleonsberg ist separat budgetiert. Derzeit wird im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung ein Verkehrsführungskonzeot für eine Radverkehrsanlage erstellt.

Der Aachener Stadtbetrieb geht davon aus, dass das Ergebnis der Untersuchung im 3. Quartal den Gremien vorgestellt werden kann.