Kenntnisnahme - FB 02/0183/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sachstand „Digitale Infrastruktur im Stadtgebiet“ zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Digitalisierung von Kommunen ist eine vielfältige Aufgabe, eine der zentralen Herausforderungen ist die Schaffung einer soliden digitalen Infrastruktur als Grundlage für weitere Digitalisierungsschritte. Gemeinsam mit Telekommunikationsanbietern koordiniert der Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa den Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur im Stadtgebiet Aachen.

Ziel ist zum einen der Aufbau eines flächendeckenden und gigabitfähigen Breitbandnetzes. Neben der Förderung und Unterstützung des eigenwirtschaftlichen Breitbandnetzausbaus ist die Koordinierung in den Bundesförderprogrammen weiße-Flecken- und graue-Flecken-Förderung die Aufgabe der Gigabitkoordination. Der Ausbau der weißen Flecken wird im Jahr 2023 abgeschlossen werden. Zuletzt konnten hierfür weitere Fördermittel eingeworben werden, da in den Ausbaugebieten im Vergleich zum seinerzeitigen Markterkundungsverfahren weitere Wohn- und Gewerbeadressen hinzugekommen waren. Zwischenzeitlich konnten auch die Zuschüsse für das Markterkundungsverfahren und die juristische Beratung für die grauen Flecken erfolgreich akquiriert werden.

Neben dem Breitbandausbau ist die flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk ein weiterer Aspekt der digitalen Infrastruktur einer Kommune. Zuverlässige und jederzeit mögliche Kommunikation mit Datenaustausch in Echtzeit, die moderne und zukünftige Dienstleitungen, Forschung, neue Geschäftsmodelle und Ökonomien ermöglicht, benötigt einen flächendeckenden Mobilfunkausbau sowie die schnelle Etablierung neuer Mobilfunkstandards. Das gilt vor allem für einen Wissenschafts- und Technologiestandort, in dem die IT-Wirtschaft und die wissensintensive Industrie einen besonderen Schwerpunkt hat. Als Ansprechpartner*in für die Forschungsinstitute, die Unternehmen, Mobilfunknetz- oder Funkmastbetreibende, Telekommunikationsanbieter und Bürger*innen ist eine neue Stelle Mobilfunkkoordination bei der Stadt geschaffen worden, für die zwischenzeitlich ebenfalls Fördergelder beantragt und erfreulicherweise auch bewilligt werden konnten.

Ergänzt wird die digitale Infrastruktur mit einem öffentlichen kommunalen WLAN-Netz. Für 72% der Befragten[1], einer Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, ist ein öffentliches WLAN ausschlaggebend für eine attraktivere Innenstadt. In NRW ist WLAN Teil des Gigabit-Masterplans zur Schaffung attraktiver Innenstädte. Dabei soll die Verfügbarkeit offener WLAN-Zugänge, in Hinblick auf Verbesserung der Lebensqualität und des Tourismus in der Innenstadt, sowie zur Unterstützung der Wirtschaft im Feld des Mobilen Arbeitens, ausgebaut werden. In der neu eingerichteten Koordinierungsstelle stehen zunächst grundlegende Fragestellungen auf der Agenda (etwa Bedarfe und Überschneidungen von WLAN und Mobilfunk, Finanzierung und Datenhoheit, Priorisierung von Standorten).

Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur konnten im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa drei neue Kolleg*innen gewonnen werden. Leider ergaben sich einige krankheitsbedingte Vakanzen, so dass weitere Umsetzungsschritte neben der sehr erfolgreichen Fördermitteleinwerbung ab diesem Herbst erfolgen können. Die geförderte Stelle der Gigabitkoordination ist seit dem 16. Mai 2022 mit Herrn Stefan Döhler besetzt. Ebenfalls zum 16. Mai 2022 wurde die Stelle der WLAN-Koordination von Frau Merle Lorenzen angetreten. Seit dem 21. September 2022 ist zudem Frau Lisa Ebach im Bereich der Mobilfunkkoordination tätig. Die neuen Kolleg*innen des Fachbereichs Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa stellen sich persönlich in der Ausschusssitzung vor.

[1] Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Von Mitte bis Ende Oktober 2021 wurden dabei 1.109 Personen in Deutschland ab 16 Jahren online befragt. Die Umfrage ist repräsentativ. Die Fragestellungen lauteten: „Wir möchten nun von Ihnen erfahren, welche der folgenden Angebote für eine attraktivere Innenstadt Sie gerne nutzen würden.“ und „Inwieweit treffen Ihrer Meinung nach die folgenden Aussagen auf den Handel zu bzw. nicht zu?“(https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Digitale-Angebote-machen-Innenstaedte-attraktiver)

Finanzielle Auswirkungen

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz: