Kenntnisnahme - FB 20/0132/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Verfasst von:
- FB 20 / 100
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Aachen
|
Kenntnisnahme
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|
|
09.11.2022
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen verweist den Haushaltsplanentwurf 2023 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Verwaltung wird Band I des Haushaltsplanentwurfs 2023 zur Sitzung des Rates am 09.11.2022 verteilen.
Der Band I weist folgende Bestandteile auf:
• Bestätigungsblatt zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023
• Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023
• Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023
• Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2023
• Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
• Zuwendungen an die Fraktionen
• Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
• Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals
• Übersicht über die aufgrund von § 13 KomHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen
• Haushaltsquerschnitt
• Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan
• Produktübersicht.
Die vorgenannten Unterlagen werden, analog zur bekannten Vorgehensweise der Vorjahre, am Tag nach der Ratssitzung, also dem 10.11.2022, im Internet unter der Adresse http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/index.html
in einer zusammengefassten Datei zum Herunterladen bereitgestellt und dabei um folgende Unterlagen erweitert:
• Produktbeschreibungen inkl. Ziele und Kennzahlen
• Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (Zeilenebene)
• Investitionsübersicht
• Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten
• Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten
• Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben.
Diese Unterlagen werden, wiederum ergänzt um die
• Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen,
• Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen,
im Laufe der Ratssitzung am 09.11.2022 der vorliegenden Vorlage in ALLRIS beigefügt.
Unter der o.g. Internetadresse wird außerdem zeitnah nach der Ratssitzung die aktualisierte Fassung des Interaktiven Haushalts mit dem Entwurfsstand 2023 verlinkt.
Des Weiteren werden die Dateien den Fraktionsgeschäftsstellen sowie der Gruppe und dem Einzelvertreter per E-Mail zur Verfügung gestellt und dienen in ihrer Gesamtheit den weiteren Haushaltsplanberatungen in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
|
|
| x |
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
| |||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
positiv | negativ | nicht eindeutig | |
x |
|
|
|
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
|
|
| x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
|
|
|
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
|
| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
|
| 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
|
| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | |
mittel |
|
| 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
|
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| vollständig |
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| überwiegend (50% - 99%) |
|
|
| teilweise (1% - 49 %) |
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|
| nicht |
|
|
| nicht bekannt |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
11,5 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
6,5 MB
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|
3
|
(wie Dokument)
|
2 MB
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