ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Einmündung Rollefstraße/ Hochstraße;Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Brand vom 17.06.2022

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Kenntnisnahme

Federführend:: FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung

Verfasst von:: Dez. III / FB 61/700

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Aachen-Brand	Kenntnisnahme
	07.12.2022	Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Brand hat am 17.06.2022 einen Antrag an die Verwaltung zur Entschärfung der Verkehrssituation für Kinder und Fußgänger*innen an der Einmündung Rollefstraße/ Hochstraße gestellt. Der Antrag bezieht sich unter anderen auf den Beschluss der Vorlage FB 61/1368/WP17 aus dem Februar 2020 – Hochstraße - Ausdehnung der Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung.

Im Anschluss an den Beschluss wurde die Einmündung Rollefstraße durch entsprechende Beschilderung und Markierung weiterhin in der Vorfahrt der Hochstraße untergeordnet. Derzeit sind aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde keine weiteren Änderungen aus den Mitteln der StVO erkennbar, die die Situation entschärfen könnten.

Die im Beschluss geforderte Maßnahme zum Umbau der Einmündung im Bereich des Gehweges (gepflasterte Gehwegüberfahrt) ist in die Prioritätenliste Kleinmaßnahmen aufgenommen worden, in der diese Maßnahmen bewertet und priorisiert werden. Die Maßnahme findet sich aufgrund der Bewertung im oberen Bereich der Prioritätenliste und kann voraussichtlich im nächsten Jahr umgesetzt werden. Allerdings wird die Prioritätenliste auch unterjährig laufend aktualisiert und somit können sich die Positionen der Maßnahmen ändern. Die fundierte Einschätzung zur Umsetzung dieser Maßnahme in 2023 wird mit der kommenden Vorlage zur Prioritätenliste Kleinmaßnahmen gegeben. Diese Vorlage wird Anfang 2023 in die politische Beratung gehen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
	X		nicht bekannt

Erläuterung:

Da diese Vorlage nur zur Kenntnis dient und zunächst keine Baumaßnahme mit sich bringt, werden somit auch keine CO-2- Emissionen verursacht.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage - Antrag der CDU-Fraktion in der BV Aachen-Brand vom 17.06.2022			(wie Dokument)	571 kB