Kenntnisnahme - FB 45/0307/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1. Ausgangslage
    

Mit Beschluss vom 06.04.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, eine quartalsmäßige Berichterstattung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ vorzunehmen, um die fortlaufende Umsetzung der verschiedenen Projekte darzustellen. Aufgrund der Tatsache, dass ein Großteil des Förderprogramms bereits abschließend umgesetzt wurde, wird seit Ende 2020 eine halbjährliche Berichterstattung in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung eingebracht. Mit dem vorliegenden Halbjahresbericht endet die regelmäßige Berichterstattung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“. Sobald die unter Pkt. 3 genannten Neubaumaßnahmen vollständig abgeschlossen wurden sowie die Schlussrechnungen erfolgt sind, wird ein entsprechender Abschlussbericht vorgelegt.

Das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ begann 2017 und umfasste eine Fördersumme von insgesamt ca. 20.900.0000 €. Mit Hilfe dieses Budgets konnte eine Vielzahl verschiedener Maßnahmen an einigen Schulen der Stadt Aachen über einen Zeitraum von nunmehr 5 Jahren durchgeführt werden. Die baulichen Maßnahmen wurden federführend durch E 26 in Zusammenarbeit mit FB 45/400 durchgeführt. Hierbei wurden zahlreiche Maßnahmen in den Schulen umgesetzt, wie beispielsweise Innenraumsanierungen und Modernisierungen, das Sanieren von WC-Anlagen an einer Vielzahl von Schulen oder auch die umfangreiche Modernisierung von naturwissenschaftlichen Fachräumen. Außerdem wurden die Neubaumaßnahmen Montessorizentrum Eilendorf und KGS Bildchen ebenfalls durch „Gute Schule 2020“ teilfinanziert.
Weiterhin wurde auch in den Ausbau der Digitalisierung an den Schulen investiert. Durch die Zusammenarbeit von FB 45/400, FB 11/400, E 26 und dem IT-Dienstleister konnten bereits viele wichtige Digitalisierungsmaßnahmen umgesetzt werden. Der flächendeckende WLAN-Ausbau wurde durch das Förderprogramm intensiv begonnen, so dass einige Schulen über eine vollständig ausgebaute Netzinfrastruktur verfügen. Ebenso wurden viele Schulen bereits durch „Gute Schule 2020“ mit Präsentationstechnik in einigen Räumlichkeiten ausgestattet. Jeder Schule stand ein festes Budget entsprechend ihrer Zügigkeit zur Verfügung, im Rahmen dessen die Schule ihre bevorzugte Präsentationstechnik anhand ihres Medienkonzeptes frei auswählen konnte. Die Schulen erhielten hierbei fachliche Beratung durch das Euregionale Medienzentrum. Diese Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung, die mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ begonnen wurden, werden seit 2021 über das Förderprogramm „DigitalPakt Schulen NRW“ unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse, Erfahrungen und technischen Fortschritts fortgeführt und intensiviert. Abschließend lässt sich feststellen, dass die Maßnahmen über „Gute Schule 2020“ einen wesentlichen Beitrag zu einer modernisierten und digitalisierten Infrastruktur der Schulen geleistet haben.

Die Maßnahmen in den Förderprojekten Sanieren der WC-Anlagen, Innenmodernisierung, Modernisierung der naturwissenschaftlichen Fachräume, der Ausbau der OGS an der KGS Hanbruch sowie die Digitalisierungsmaßnahmen der Präsentationstechnik und Netzinfrastrukturausbau sind über „Gute Schule 2020“ abgeschlossen. Einzig die Neu- bzw. Umbaumaßnahmen in Eilendorf und an der KGS Bildchen sind noch in der Durchführung. Die Schlussrechnung der einzelnen Maßnahmen wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
 

Dieser Bericht zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ stellt noch einmal die umgesetzten Maßnahmen in der Digitalisierung dar und enthält den aktuellen Stand der Neubaumaßnahmen sowie eine tabellarische Übersicht der verausgabten und gebundenen Mittel.

2.       Digitalisierung

 2.1 Ausbau Netzinfrastruktur
 

Sämtliche Schulen sind erfolgreich ausgeleuchtet. Die eigentlichen Netzinfrastrukturarbeiten mit Verkabelung und Installationsarbeiten werden von E 26 sukzessive geplant, ausgeschrieben und beauftragt. Dies erfolgt seit dem 3. Quartal 2021 über das Förderprogramm „DigitalPakt Schulen NRW“, da die finanziellen Mittel im Rahmen des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ gänzlich erschöpft sind.
 

2.2 Präsentationstechnik

Es wurden 35 Schulen mit Präsentationstechnik ausgestattet. Damit ist das Förderprogramm im Bereich der Präsentationstechnik vollständig ausgeschöpft.
 

3.       Baumaßnahmen

KGS Bildchen

Die Rohbauarbeiten für den Neubau der Grundschule Bildchen sind fertiggestellt.

Die weiteren Bauarbeiten laufen weitestgehend gemäß Terminplan, es sind lediglich minimale

Verzögerungen, die der aktuellen Marktlage geschuldet sind, zu verzeichnen.

Die Fassadenarbeiten befinden sich in der Ausführung, die Rohinstallationen der technischen

Einbauten sind zu 70% fertiggestellt. Darüber hinaus wurde zwischenzeitlich der Estrich

verlegt und die weiteren Ausbaugewerke sind vor Ort. Die Fertigstellung der Maßnahme ist

aktuell für Juni 2023 anvisiert.

Montessori-Grundschule-Eilendorf

Die Rohbauarbeiten an der Montessori-Grundschule laufen weiter auf Hochtouren. Die

Rohbauarbeiten für den neuen Zwischentrakt sind nahezu komplett fertiggestellt. Parallel

konnten die Vergaben für die Anschlussgewerke wie Zimmererarbeiten und

Dachdeckerarbeiten erfolgreich abgeschlossen werden.

Darüber hinaus sind die zusätzlichen Maßnahmen in dem vorhandenen Bestandsgebäude wie

neue Deckenflächen, Lüftungsanlagen, Drainagen u.ä. geplant und terminiert.

Durch die aktuell weiterhin schwierige und zum Teil äußerst schwer kalkulierbare Marktsituation kommt es zu Baupreissteigerungen und Bauzeitverzögerungen. Wie in dem vorhergehenden Sachstandsbericht angekündigt, kann der ursprüngliche Fertigstellungstermin daher nicht gehalten werden. Der aktuell ermittelte Fertigstellungstermin wird voraussichtlich im Frühjahr 2024 sein, so dass der Rückzug der Schule für die Sommerferien 2024 vorgesehen ist. Diesbezüglich wird auf den Sachstandsbericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 22.09.2022 verwiesen.

4.       Gesamtausgaben Förderprogramm „Gute Schule 2020“ Stand 10.11.2022

Bei dem „Obligo“ handelt es sich um Vorbelastungen für anstehende bzw. bereits beauftragte Maßnahmen, die „Kosten“ stellen bereits verausgabte Finanzmittel dar.

Finanzielle Auswirkungen

Derzeit keine Veränderungen.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: