Entscheidungsvorlage - FB 01/0086/WP15

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die

33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen:

 

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Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen:

 

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Auf Empfehlung des Hauptausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

 

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3......................................................            4.......................................................

 

Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte:

 

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Erläuterungen:

 

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 05.11.2004 mitgeteilt, dass die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, dem 31. Mai bis Donnerstag, dem 02. Juni 2005 in Berlin stattfindet.

 

Nach einem Beschluss des Präsidiums vom 03.11.2004 lautet das Generalthema:

 

„100 Jahre Deutscher Städtetag“

- Die Zukunft liegt in den Städten -

 

Außerdem findet die Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin und seiner/ihrer Stellvertreter(innen) statt.

 

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens zum 10. Dezember 2004 vorzunehmen.

 

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 4 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl nach dem Stand vom 31.12.2003).

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

 

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden.

 

An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2003 in Mannheim stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil:

 

a)         als stimmberechtigte Abgeordnete:

Ratsherr Harald Baal - CDU

Ratsherr Claus Haase - SPD

 

b)         als Gastdelegierte:

Ratsfrau Ruth Wilms - CDU

Ratsherr Josef H. Bruynswyck - CDU

Ratsherr Albert Fücker - SPD

Ratsherr Hermann Josef Pilgram - Bündnis 90 / Die Grünen

Ratsherr Hans-Dieter Schaffrath - FDP

Beigeordnete Isabel Pfeiffer-Poensgen

Beigeordneter Dr. Friedel Erlenkämper