Entscheidungsvorlage - FB 01/0305/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Doris Kurschilgen (GRÜNE)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Aachen
|
Entscheidung
|
|
|
|
14.12.2022
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Frau Doris Kurschilgen als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Astrid Vogelheim (GRÜNE) scheidet durch Verzichtserklärung mit Ablauf des 13.12.2022 aus dem Rat der Stadt aus.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der GRÜNEN benannte Bewerberin, Frau Doris Kurschilgen, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
