Entscheidungsvorlage - FB 56/0251/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Finanzierung der zehn Begegnungszentren zur Kenntnis und beschließt, diese 2023, vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2023, gemäß der diesbezüglichen Aufstellung der Verwaltung zu bezuschussen.

Erläuterungen:

Bis einschließlich dem Haushaltsjahr 2021 wurden die Bezuschussungen der drei unterschiedlichen Einrichtungen für Senior*innen

1. den Altentreffs,

2. den Altentagesstätten und

3. den Begegnungszentren

in einem gemeinsamen PSP – Element (4-050101-902-8) haushalterisch abgewickelt.

Aufgrund der sowohl konzeptionell als auch finanziell herausgehobenen Stellung der Begegnungszentren, werden diese seit dem Haushaltsjahr 2022 in einem neu gebildeten PSP-Element (4-050101-960-6) gesondert dargestellt. Dies dient der Hervorhebung der Bedeutung der Begegnungszentren und bietet der Politik eine dieser Bedeutung entsprechende, fokussierte Möglichkeit der Betrachtung und Bewertung.

Bis einschließlich 2021 bestanden in Aachen acht Begegnungszentren. Seit dem Jahr 2022 sind zwei weitere Begegnungszentren eingerichtet worden. Die nunmehr zehn Begegnungszentren werden von insgesamt vier Trägern wie folgt betrieben:

Die Träger erhalten zur Unterhaltung der Begegnungszentren von der Stadt Aachen jährliche Zuschüsse, zum einen Personalkostenzuschuss in Höhe von rund 40.000 Euro und zum anderen einen Sachkostenzuschuss in Höhe von 3.500 Euro. Für das Jahr 2023 haben die vier Träger die als Anlagen beigefügten Anträge auf Zuwendungen gestellt, ggf. unter Angabe einer gewünschten Erhöhung.

Zur Gewährung der Zuwendungen 2023 sind ausreichende Mittel unter PSP – Element 4-050101-960-6 im Haushalt 2023 ff. eingeplant. Die Zuwendungen für die Begegnungszentren werden in Höhe von 329.000 € aus Stiftungsmitteln des Alten- und Siechenfonds sowie des Elisabethspitalfonds, im Übrigen aus Haushaltsmitteln gedeckt.

Finanzielle Auswirkungen

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: