Anhörung - FB 01/0321/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 sowie der Finanzplanung bis 2026 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte, inklusive der Produktblätter zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen, diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplan 2023 einschließlich des Finanzplanes bis 2026 wurde am 09.11.2022 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Ergebnisplan, Investitionsplan, konsumtiver Finanzplan und die Produktblätter) sind beigefügt.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/ -auszahlungen ist ein besonderer Beschluss des Hauptausschusses nicht mehr erforderlich.

Die Produktblätter zu folgenden Produkten werden im Hauptausschuss beraten:

010101 Rat und Ausschüsse,

010102 Bezirksvertretungen,

010103 Fraktionen und Gruppen,

010104 Integrationsrat,

010202 Datenschutz und -sicherheit Stadtverwaltung Aachen,

010203 Repräsentation und Protokoll,

010204 Dezernate,

010205 Strategie und Bürger*innendialog,

010301 Gleichstellung in der Verwaltung,

010302 Förderung der Gleichstellung Bürger/-innen,

010501 Prüfung und Beratung,

010701 Presse und Marketing.

Eine erste Veränderungsnachweisung zu dem Haushaltsplanentwurf ist beigefügt.

Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen der Bezirksvertretungen sind ebenfalls als Anlage beigefügt bzw. werden nachgereicht.