Kenntnisnahme - BA 5/0068/WP18
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
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Kenntnisnahme
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08.03.2023
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Julie Göths (SPD) ist mit Wirkung vom 29.09.2022 aus der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg ausgeschieden.
Nach §§ 45, 46a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der SPD Herr Paul Hamann-Hensell festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
Ich verpflichte mich, meine Aufgabe nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Optional: So wahr mir Gott helfe.
