Entscheidungsvorlage - FB 36/0305/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Spielplatz Beverstraße Neugestaltung Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Beteiligt:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Verfasst von:
- FB 36/200
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Anhörung/Empfehlung
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15.08.2023
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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23.08.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Neugestaltung Spielplatz Beverstraße“ unter dem PSP-Element 5-130101-900-03200-300-1 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 65.205 € bereitzustellen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt, für die Maßnahme "Neugestaltung Spielplatz Beverstraße " unter dem PSP-Element 5-130101-900-03200-300-1 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 65.205 € bereitzustellen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte hat in ihrer Sitzung am 07.12.2022 nach Empfehlung des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz und der Empfehlung des Kinder- und Jugendausschusses vom 06.12.2022 die Neugestaltung des Spielplatzes Beverstraße beschlossen.
Im Anschluss an die Beschlüsse erfolgte die konkrete Planung der Maßnahme. Aufgrund von zusätzlichen Bodenuntersuchungen und einer ausführlichen Bestandsaufnahme der bestehenden alten Mauer, hat dies zu zeitlichen Verzögerungen geführt, so dass die Maßnahme erst im Winter 2023/24 durchgeführt werden kann.
Aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen und den Mehrkosten durch den belasteten Boden, wurde die Kostenschätzung für die Neuplanung des Spielplatzplatzes Beverstraße durch den planenden Fachbereich Umwelt und Klimaschutz aktualisiert.
Die neue Kostenschätzung hat ergeben, dass für die Neuplanung des Spielplatzes Beverstraße Kosten in Höhe von 380.000 € zu erwarten sind, einschließlich Beleuchtung in Höhe von 14.000 €.
Im Haushaltsjahr 2023 stehen unter dem PSP-Element 5-130101-900-03200-300-1, 78310000, 78350000, 78520000, 78530000 für die „Neugestaltung Spielplatz Beverstraße“ noch Mittel in Höhe von 300.795,74 € zur Verfügung.
Die fehlenden Baukosten betragen rd. 65.205 €. Diese Mehrkosten müssen somit durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushalt finanziert werden.
Die hierfür erforderliche Deckung kann aus dem PSP-Element 5-130101-900-3100-300-1, 78350000 "Spiel und Bolzplätze" mit einem gesperrten Ansatz von 199.600 € erfolgen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
|
| x |
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PSP-Element 5-130101-900-03200-300-1 Ausgl. f. nicht geschaff. Spielflächen hier Neugestaltung Spielplatz Beverstraße 78310000, 78350000, 78520000, 78530000
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2023*) | Fortgeschriebener Ansatz 2023***) | Ansatz 2024 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 303.500,52 | 368.705,52 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 303.500,52 | 368705,52 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -65.205,00 | 0 |
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| Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||
* der fortgeschriebene Ansatz 2023 beinhaltet Ermächtigungsübertragungen aus 2022 i.H.v. 303.000,52 €
PSP-Element 4-130101-934-7 Ausgl. f. nicht geschaff. Spielflächen, Kostenart 52560000 | |||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2023**) | Fortgeschriebener Ansatz 2023***) | Ansatz 2024 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 20.445,52 | 85.650,52 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | -20.445,52 | -85.650,52 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -65.205,00 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
** der fortgeschriebene Ansatz 2023 beinhaltet Ermächtigungsübertragungen aus 2022 i.H.v. 19.945,52 €
***die Deckung erfolgt aus der Haushaltsposition 5-130101-900-03100-300-1 Spiel- und Bolzplätze 78350000 Investitionsauszahlungen für Festwerte / 4-130101-928-3 52560000 Aufwendungen für Festwerte in Höhe von 65.205,00 €
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
positiv | negativ | nicht eindeutig | |
x |
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Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
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Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
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Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
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| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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| 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
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| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | |
mittel |
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| 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
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| vollständig |
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| überwiegend (50% - 99%) |
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| teilweise (1% - 49 %) |
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| nicht |
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| nicht bekannt |
