Entscheidungsvorlage - FB 01/0402/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Relindis Becker (GRÜNE)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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27.09.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Frau Relindis Becker als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Sebastian Klick (GRÜNE) ist durch Verzichtserklärung mit Ablauf des 26.09.2023 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS90/GRÜNE benannte Ersatzbewerberin, Frau Relindis Becker, wohnhaft in 52064 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
