ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Ratsantrag 382/18 der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, Die Linke und FDP vom 20.09.2023 – Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes „SW21“

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration

Verfasst von:: FB 56/100

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie	Entscheidung
	28.09.2023	Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beauftragt die Verwaltung, eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzbarkeit des Projektes „SW21“ auf den Weg zu bringen sowie zu prüfen, ob Fördermittel zur Finanzierung der Studie beitragen können.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Ratsantrag vom 20.09.2023 beantragen die Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, Die Linke und FDP die Verwaltung mit einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes „SW21“ zu beauftragen. Dabei soll geprüft werden, ob Fördermittel zur Finanzierung der Studie beitragen können. Gegenstand der Studie sollen Chancen und Risiken einer möglichen Umsetzung des Projekts sein. Mit dem Projekt wird das Ziel verfolgt, die Arbeits- und Lebensbedingungen im Prostitutionsgewerbe in der Antoniusstraße deutlich zu verbessern.

Vorbehaltlich der Annahme des Ratsantrags in der Sitzung des Rats am 27. September 2023 befasst sich der Ausschuss für Soziales und Integration in seiner Sitzung des 28. September mit dem benannten Ratsantrag.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
	x		nicht bekannt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Ratsantrag_Machbarkeitsstudie_Umsetzbarkeit_Projekt_SW_21_Anlage_RA_382_18			(wie Dokument)	720,6 kB