Empfehlungsvorlage (inaktiv) - A 61/0304/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, das Projekt “Platzgestaltung Stolberger Straße / Elsassstraße” zur Förderung in 2007 anzumelden.

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, das Projekt “Platzgestaltung Stolberger Straße / Elsassstraße” zur Förderung in 2007 anzumelden.

Erläuterungen:

Bereits in der Rahmenplanung Aachen-Ost von 2002 ist die Umgestaltung der Fläche an der Ecke Stolberger Straße / Elsassstraße zum “Stolberger Platz” (Arbeitstitel) enthalten. Die Maßnahme ist eng verknüpft mit dem Bau der Moschee, so dass der Zeitpunkt für die Umsetzung auf dieses Bauprojekt abgestimmt werden muss. Die Entscheidung in der derzeit laufenden Mehr­fachbeauftragung fällt im Juni 2006, so dass im Anschluss parallel das bereits eingeleitete Bebauungsplanverfahren sowie die weitere Hochbauplanung durch- bzw. weitergeführt werden können.

Die Verwaltung schlägt vor, die Platzgestaltung im Rahmen des Gesamtprojektes “Soziale Stadt NRW - Stadtteilerneuerung Aachen-Ost” für das Jahr 2007 zur Förderung anzumelden. Aus Kapazitätsgründen soll die Planung an ein externes Büro vergeben werden. Die Beauftragung könnte unmittelbar nach Erteilung des Bewilligungsbescheides in 2007 erfolgen. Der Umbau würde dann in 2008 oder 2009 ausgeführt, in Abhängigkeit vom Bau der Moschee.

Da noch keine Planung vorliegt, soll eine Art “Platzhalter” zur Förderung angemeldet werden. Das heißt, dass nur der finanzielle Rahmen abgesteckt wurde. Dieser beläuft sich auf insgesamt 541.750 €. Die Baukosten in Höhe von 518.750 € wurden durch Multiplikation der umzugestaltenden Fläche mit der maximalen Förderung pro m² ermittelt. Die Planungskosten wurden auf Grundlage dieser Bausumme nach HOAI berechnet.

Die Anmeldung eines “Platzhalters” zur Förderung, der dann später durch einen konkreten Antrag ausgetauscht wird, ist ein durchaus übliches Vorgehen bei der Städtebauförderung und wurde bereits häufiger in Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln praktiziert.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 541.750 €. Die Förderquote für das Projekt “Soziale Stadt” beträgt 90 %.