Entscheidungsvorlage - FB 20/0182/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines Public Corporate Governance Kodex
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Dezernat II
- Beteiligt:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Verfasst von:
- Jonek, Pascal
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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Anhörung/Empfehlung
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22.11.2023
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●
Gestoppt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Public Corporate Governance Kodex zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt den der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Public Corporate Governance Kodex.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Zur Steigerung der Transparenz und Kontrolle der kommunalen Beteiligungsgesellschaften hat die Verwaltung nach Anregung und unter Beteiligung der örtlichen Rechnungsprüfung den als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügten Public Corporate Governance Kodex erarbeitet. Dieser Kodex soll einen Standard für das Zusammenwirken des Rates der Stadt Aachen, der Stadtverwaltung sowie der Beteiligungsgesellschaften schaffen, um sowohl die Geweinwohlorientierung als auch den wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen zu gewährleisten.
Gleichwohl der Kodex in seinen Strukturen schon heute die vielfach gelebte Praxis wiederspiegelt, soll der PCGK auch auf der Internetseite der Stadt Aachen veröffentlicht werden, um so auch weitergehend gegenüber den Bürger*innen Transparenz zu schaffen. Dies ist ein Grund, warum in den letzten Jahren insb. in den kreisfreien Großstädten entsprechende PCGKs beschlossen wurden.
Mit dem als Anlage beigefügtem Entwurf unterbreitet die Verwaltung dem Rat einen Vorschlag für ein solches Regelwerk. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, diesen PCGK fortlaufend zu evaluieren und dem Rat nach drei Jahren einen Vorschlag über dessen weitere Ausgestaltung bzw. Fortführung zu unterbreiten.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
|
|
| X |
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
| |||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
positiv | negativ | nicht eindeutig | |
X |
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Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
|
|
| X |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
X |
|
|
|
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
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| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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| 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
|
| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | |
mittel |
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| 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
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| vollständig |
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| überwiegend (50% - 99%) |
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| teilweise (1% - 49 %) |
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|
| nicht |
|
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| nicht bekannt |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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241,3 kB
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