Kenntnisnahme - E 18/0162/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag gilt damit als behandelt.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz  

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:   

keine     positiv        negativ      nicht eindeutig  

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering      mittel         groß           nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine     positiv        negativ      nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

O vollständig

O überwiegend (50% - 99%)

O teilweise (1% - 49 %)

O nicht

X           nicht bekannt

Erläuterungen:

Durch den Einwand der Fraktion Die Linke, wurde die Ausschreibung der Fremdvergabe von Grünpflegeleistungen am Park des Ludwig Forums kurzfristig gestoppt. Nach Rücksprache durch den zuständigen Geschäftsbereich mit der Fraktion Die Linke wurde die Vergabe der Leistungen dann doch freigegeben.

Die Fraktion Die Linke bat ergänzend um eine Stellungnahme/Erläuterung bezüglich der Fremdvergabe von Grünpflegeleistungen im Park des Ludwig Forums im kommenden Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebes.

Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:

Der verwunschene Garten des Ludwig Forums verzaubert die Besucher*innen nach seiner Neugestaltung im Jahr 2010 mit neuen Akzenten und einer vielfältigen Flora. Die Gartenkünstler*innen von "atelier balto" schufen neue Blickbezüge. Zwei Plattformen im schattigen Wäldchen und auf der sonnenbeschienenen Wiese laden zum Ausruhen und Entspannen ein oder verwandeln sich bei Festivals in kleine Bühnen.

Korrespondierend damit wurden zwei „Parkzellen“ angelegt:

Petite Nature No 1 auf der Sonnenwiese ist mit zehn verschiedenen Pflaumenbäumen (Gattung Prunus domestica) und mit asiatischen und europäischen Himbeersträuchern bepflanzt.

In Petite Nature No 2 im Wäldchen entwickeln sich Schattengewächse unter den älteren Bäumen.

Aufgrund der spezifischen Bepflanzung und der dauerhaften und zeitaufwändigen Pflege wurde der Aachener Stadtbetrieb vom Kulturbetrieb beauftragt, ein Leistungsverzeichnis anzulegen und die Arbeiten im Bereich der gärtnerischen Pflegearbeiten der Außenanlagen des Ludwig Forums auszuschreiben. Der Geschäftsbereich Grünflächen- und Friedhofswesen hat langjährige Erfahrungen und fundiertes Fachwissen im Bereich der Ausschreibungen, unter anderem im Bereich der Grünpflegearbeiten, was dazu führte, dass eine effiziente sowie effektive Ausschreibung gewährleistet werden konnte.

Die entstehenden Kosten trägt alleine der Kulturbetrieb der Stadt Aachen.

Die Grünpflegearbeiten im Park des Ludwig Forums wurden in der Vergangenheit stets durch eine Fremdfirma begleitet und gepflegt; die Revierkolonne des Stadtbetriebs hat in diesem Bereich keine Pflegearbeiten übernommen. Lediglich die Überwachung der Leistungen der Fremdfirmen erfolgt durch den Geschäftsbereich Grünflächen- und Friedhofswesen, wie beispielsweise auch bei den Fremdvergaben der Grünpflegearbeiten an öffentlichen Gebäuden (Kitas und Schulen) in Auftrag für das städtische Gebäudemanagement.

Das Leistungsverzeichnis umfasst die Pflege von Gehölzflächen inkl. Wildkrautbeseitigung, Rasenmahd und zusätzlich auf Abruf vor Veranstaltungen die Laubaufnahme, das Freihalten von Fassaden sowie die Pflege der Wegeflächen.

Die spezifischen Pflegearbeiten müssen sowohl in regelmäßigen Abständen erfolgen als auch auf Abruf vor Veranstaltungen. Der Abruf der Leistungen vor Veranstaltungen erfolgt bedarfsorientiert vom Ludwig Forum selber.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Park in Teilen nur schwer zugänglich ist und eine direkte Anfahrt mit Fahrzeugen nicht möglich ist.

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 14.03.2023 wurden Umfang sowie Vor- und Nachteile der Fremdvergabe von Leistungen im Aufgabenbereich der Grünpflege des Aachener Stadtbetriebes ausführlich vorgestellt.

Eine weitere komplette Grünanlage mit seinen speziellen Anforderungen der Entwicklungs- und Förderziele von Le Balto zu übernehmen, bedarf einer umfangreichen Pflegeplanung und Neueinstellung von Personal.

Aktuell kann der Geschäftsbereich Grünflächen- und Friedhofswesen aus den in der Vorlage vom 14.03.2023 genannten Faktoren die doch spezielle und kleinteilige Pflege des Parks vom Ludwig Forum nicht mit eigenen Ressourcen (personell und maschinell) übernehmen.

Weitere Möglichkeiten der Übernahme von Fremdleistungen in Eigenregie werden dennoch immer fortlaufend geprüft und bewertet.