Entscheidungsvorlage - FB 01/0439/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, folgende stimmberechtigten sieben Delegierte für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss zu benennen:

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Ferner beschließt der Rat, als Gastdelegierte ohne Stimmrecht zu benennen:

1.

2.

Erläuterungen:

Laut Mitteilung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am 07. und 08. Mai 2024, in der Stadthalle in Neuss statt.

Die Mitgliederversammlung steht unter dem Motto: „Wir.Machen.Zukunft.“

Die Mitgliederversammlung soll wieder zweitägig stattfinden. Sie beginnt am 07.05.2024 gegen 16:00 Uhr mit der Eröffnung der Ausstellung und den Gruppenbesprechungen. Die anschließenden Exkursionen der Stadt Neuss sowie die gemeinsame Abendveranstaltung geben Zeit und Raum für Erkundung, Begegnung und Austausch. Der zweite Tag der Mitgliederversammlung beginnt am 08.05.2024 um 09:00 Uhr und endet gegen 15:30 Uhr. Der vorläufige Ablaufplan ist als Anlage beigefügt.

Das detaillierte Programm wird vom Städtetag NRW noch bekannt gegeben.

Nach der Satzung des Städtetages NRW kann die Stadt Aachen 7 Delegierte mit Stimmrecht entsenden. Dabei wird die vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW festgelegte Einwohnerzahl zugrunde gelegt.

Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Ratsfrauen und Ratsherren bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden.

Den Mitgliedsstädten ist es freigestellt, weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zu dieser Mitgliederversammlung zu entsenden.

Für die letzte Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Essen 2022 wurden vom Rat am 26.01.2022 als stimmberechtigte Mitglieder benannt:

Carsten Schaadt (GRÜNE),

Astrid Vogelheim (GRÜNE),

Hermann Josef Pilgram (GRÜNE),

Iris Lürken (CDU),

Marianne Conrad (CDU),

Maria Keller (SPD),

Christoph Allemand (DIE Zukunft).

als Gastdelegierte ohne Stimmrecht:

Peter Blum (FDP),

Lasse Klopstein (DIE LINKE).

Es wird darauf hingewiesen, dass Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling und Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt aufgrund ihrer Funktionen in Vorstand, Fachausschüssen des Städtetages NRW bzw. in Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen bereits kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind. Sie bleiben daher bei der Anzahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Delegierten außen vor.