Kenntnisnahme - AVV/0103/WP18

Beschlussvorschlag:

Der regionale AVV-Beirat der Stadt Aachen nimmt den Bericht zum Sachstand Regiotram zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Seit 2020 wurde unter Koordinierung der AVV GmbH in einer Machbarkeitsstudie die Machbarkeit einer Straßenbahnverbindung zwischen Aachen, Würselen, Alsdorf und Baesweiler untersucht. Zu den Zwischenergebnissen wurde jeweils in den Sitzungen des AVV-Beirates der Stadt Aachen berichtet, zuletzt am 01.06.2023. Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen, die Ergebnisse liegen vor, der Schlussbericht ist auf der Regiotram-Projektwebseite veröffentlicht (https://regiotram-aachen.de/sites/default/files/files/regiotram-machbarkeitsstudie-bericht-stufe-2_1.pdf).

Im Ergebnis waren, wie berichtet, zwei Varianten der Regiotram in Alsdorf möglich. Variante 2 führt über den Kurt-Koblitz-Ring und Variante 5 durch die Innenstadt (Bahnhofstraße). Im September und Oktober 2023 haben alle beteiligten Kommunen sowie die StädteRegion in ihren Räten einstimmig den Einstieg in die Vorplanung auf Basis der Variante 5 beschlossen. Die Beschlussfassung in der Stadt Aachen (Vorlage - FB 61/0749/WP18) erfolgte am 14.09.2023 (MoA) und 27.09.2023 (Stadtrat).

Vorplanung (anstehende Planungsphase)

Während der Vorplanung soll gemäß der politischen Beschlusslage und dem Willen aller Beteiligten die Projektkoordination weiterhin bei der AVV GmbH liegen.

Für die Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 gemäß HOAI) wird mit Planungskosten in Höhe von rund 5,1 Mio. Euro gerechnet. Hierfür ist eine Förderung im Rahmen der Richtlinie „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten (STARK)“ beantragt. Der Förderanteil für die Planungskosten liegt bei 90 %. Unter anderem aufgrund der Haushaltslage in Berlin hat sich eine Entscheidung verzögert. Aktuell werden zudem wiederum letzte Fragen zum Förderantrag zwischen dem Fördermittelgeber BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) und der AVV GmbH geklärt.

Parallel wurde durch die AVV GmbH die Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 vorbereitet. Diese wird vergaberechtlich durch die Vergabestelle der Stadt Aachen betreut. Zur Ausschreibung der Planungsleistung für den Betriebshof finden vorbereitende Gespräche statt.

Schaffung einer Projekt- und Finanzierungstruktur für die nachfolgenden Planungsphasen

Für die weitere Umsetzung des Projektes (spätestens in Leistungsphase 3 und 4 gemäß HOAI) ist es notwendig, stringentere Organisationsstrukturen und Personalkapazitäten zu schaffen, deren Aufgabenzweck allein die Regiotram zum Inhalt hat.

Die Einbindung der beteiligten Kommunen Aachen, Alsdorf, Baesweiler, Würselen und der StädteRegion Aachen sowie möglicher weiterer Projektbeteiligter muss hierbei gut durchdacht und zwingend berücksichtigt werden. Die Einrichtung einer rechtlich selbstständigen Gesellschaft oder eines Verbandes oder die Angliederung an einen solchen erscheinen daher derzeit am sinnvollsten. Um die Optionen zu prüfen, finden bereits Abstimmungsgespräche unter Einbindung eines Beraters statt.

In Abstimmung mit den Projektpartnern und unter Einbindung eines Beraters wird eine fundierte Entscheidungsgrundlage erarbeitet, die den politischen Gremien im Laufe des Jahres 2024 zur Beratung und finalen Beschlussfassung vorgelegt wird.

Weiteres

Die Kommunikation mit der Bürgerschaft soll weiter intensiviert werden. Hierzu haben die Projektpartner eine Entscheidung bezüglich der Weiterbeauftragung der Kommunikationsagenturen getroffen. Eine Beauftragung ist jedoch abhängig von der abschließenden rechtlichen Beurteilung und der Förderung des Gesamtprojektes durch das BAFA.

Für den Regiotram-Ast nach Würselen Merzbrück wird an Umsetzungsperspektiven im Rahmen des Strukturwandels gearbeitet. Hierzu finden derzeit Gespräche mit der Stadt Würselen statt, um eine optimierte Trasse zu erarbeiten.

Über die weitere Entwicklung wird dem Mobilitätsausschuss laufend berichtet werden.