Kenntnisnahme - BA 5/0103/WP18

Erläuterungen:

1. Sauberkeit an Bushaltestellen im Bezirk, TOP 11 in der BV-Sitzung vom 17.01.2024

Hier: Beantwortung der Fragen

Reinigung der Haltestellen in der Innenstadt:

Die Reinigungspflichten in Aachen sind über die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung geregelt. Die Roermonder Straße im Bereich Laurensberg ist in der Reinigungsklasse S8. Diese Reinigungsklasse besagt, dass die Anlieger*innen für die Reinigung der Gehwege verantwortlich sind. Die Gehwegreinigung umfasst auch die Reinigung an Bushaltestellen. Die Leerung der Papierkörbe erfolgt durch den Aachener Stadtbetrieb.

In der Aachener Innenstadt sind die Straßen in andere Reinigungsklassen eingeteilt. Das Driescher Gässchen ist zum Beispiel in der Klasse S7. In dieser Reinigungsklasse übernimmt die Stadt Aachen neben der Fahrbahnreinigung auch die Gehwegreinigung und damit auch die Reinigung an den Bushaltstellen. Die Reinigung soll dabei durchschnittlich 260 x im Jahr stattfinden. Gleiches gilt z.B. für die Bushaltestellen am Elisenbrunnen oder am Bushof.

Beschaffung neuer Mülleimer:

Die aktuellen Papierkörbe vor Ort sind technisch noch intakt aber nicht mehr ansehnlich. Der Aachener Stadtbetrieb wird deshalb zeitnahe die Papierkörbe reinigen. Außerdem wird stadteinwärts noch ein zusätzlicher Papierkorb angebracht. Die Leerung wird weiterhin 3x wöchentlich erfolgen.

2. Grünanlage ‚An der Rast‘ – Sachstand zur Entschlammung des Teiches

In der Sitzung am 18.10.2023 wurde die Bezirksvertretung über das weitere Vorgehen zur Entschlammung des Teiches ‚An der Rast‘ informiert.

Da die Stadt Aachen die Entschlammung nicht selber durchführen kann, ist im November 2023 die angekündigte Ausschreibung erfolgt. Bedauerlicherweise wurde kein Angebot abgegeben. Daraufhin wurde das Leistungsverzeichnis noch einmal angepasst. Zusätzlich hat der Fachbereich Klima und Umwelt im Vorfeld mit mehreren Firmen Kontakt aufgenommen.

Die erneute Ausschreibung ist Anfang März auf den Weg gebracht und das Vergabeverfahren eingeleitet worden. Die Abgabe der Angebote soll bis Ende März erfolgen, sodass die Arbeiten von Mitte bis Ende April 2024 durchgeführt werden können.

Die Anwohnerschaft wird rechtzeitig über mögliche Beeinträchtigungen sowie erforderliche Sperrungen während der Entschlammungsmaßnahme informiert. Die Durchführung der Arbeiten einschließlich der notwendigen Sperrungen wird voraussichtlich bis 10 Tage in Anspruch nehmen.