Entscheidungsvorlage - FB 20/0224/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Stiftung Elisabethspitalfonds - Förderung der Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen in erzwungener Sexarbeit im Stadtgebiet Aachen „LIANE“
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Beteiligt:
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Verfasst von:
- FB 20/300
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Entscheidung
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25.04.2024
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Neben zahlreichen weiteren Problemen an verschiedenen Örtlichkeiten im Stadtgebiet Aachen, wird insbesondere im Umfeld des Kaiserplatzes erzwungene Sexarbeit erbracht. Vor allem für die Menschen, vorrangig sind hier Frauen tätig, die der illegalen Sexarbeit nachgehen (müssen), um ihre Sucht zu finanzieren, sind mit extremen Lebensbedingungen konfrontiert.
Zur Verbesserung der Lebensbedingungen der betroffenen Frauen, unabhängig von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität oder Herkunft wurde im Oktober 2022 ein Schutz- und Ruheraum am Kaiserplatz errichtet, in dem mit den Betroffenen im Schutz vor Freiern und der Öffentlichkeit eine vertrauensvolle Beziehungsarbeit geleistet werden kann. Cis-männliche Personen erhalten während der Öffnungszeiten keinen Zutritt zu den Räumlichkeiten von LIANE. Diese Beziehungsarbeit schafft einen Rahmen, um Möglichkeiten aufzuzeigen sich aus der Abhängigkeit der Partner*innen zu befreien und unabhängig wohnen zu können. Neben einer intensiven und bedingungslosen Beziehungsarbeit soll ein breit vernetztes und eng verwurzeltes Netzwerk Basis der Arbeit des Schutzraums sein, um die komplexe Lebenslage der Betroffenen zu verändern. Im Rahmen dieses Netzwerkes wurde LIANE an die bereits bestehenden Projekte der Stadt Aachen und der StädteRegion angedockt.
Durch die Arbeit von LIANE soll die Gesamtsituation für alle Betroffenen am Kaiserplatz verbessert werden. So sind die Mitarbeitenden nicht nur Ansprechperson für die betroffenen Frauen, sondern für alle interessierten Aachener Bürger*innen, sowie Passant*innen und Geschäftsinhaber*innen am Kaiserplatz. Im Bedarfsfall werden die Streetworkerinnen auch vermittelnd tätig. Durch die Öffentlichkeitsarbeit soll auf das Thema aufmerksam gemacht werden und die Allgemeinheit besser informiert werden.
Zur Fortsetzung des Projektes „LIANE“ ist die Förderung aus Mitteln des Elisabethspitalfonds für ein weiteres Jahr vorgesehen.
Der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration befürwortet dieses Projekt aus fachlicher Sicht.
Die Zweckidentität im Sinne der steuerlichen Gemeinnützigkeit bei der Stiftung Elisabethspitalfonds und der WABe e.V. ist ebenfalls gegeben.
Der Förderbetrag kann durch die Stiftung im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mittel als Zuschuss gewährt werden.
Gemäß § 6 b) der Stiftungssatzung entscheidet der zuständige Fachausschuss der Stadt Aachen über unterjährige Einzelmaßnahmen bei einem Betrag von über 20.000 Euro über die Vergabe der Stiftungsmittel.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
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| x |
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2024 | Fortgeschriebener Ansatz 2024 | Ansatz 2025 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
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| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
| |||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2024 | Fortgeschriebener Ansatz 2024 | Ansatz 2025 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Die Förderung wird aus den Haushaltsansätzen für Zuschüsse an übrige Bereiche des Elisabethspitalfonds in den Jahren 2024 und 2025 mit jeweils 80.400,- € zur Verfügung gestellt.
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
positiv | negativ | nicht eindeutig | |
x |
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Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
|
|
| x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
|
|
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Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
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| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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| 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
|
| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | |
mittel |
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| 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
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| vollständig |
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| überwiegend (50% - 99%) |
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| teilweise (1% - 49 %) |
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|
| nicht |
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|
| nicht bekannt |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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351,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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649,6 kB
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