Entscheidungsvorlage - A 62/0034/WP15
Grunddaten
- Betreff:
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Betreff: Widmung von Straßenflächen im Stadtgebiet Aachenhier: Teilstück der Straße Am Büschchen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
- Verfasst von:
- Herr Rave
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
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25.10.2006
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg das Teilstück der Straße Am Büschchen von Hs.Nr. 2 bis Hs.Nr. 49 dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Teilstück der Straße wird nicht beschränkt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Teilstück der Straße Am Büschchen von Hs.Nr. 2 bis Hs.Nr. 49 ist zwar schon seit langer Zeit endgültig hergestellt, aber erst jetzt ist die Stadt auch Eigentümerin der zu widmenden Flächen geworden. Es sind somit die Voraussetzungen zur Widmung der Teilfläche erfüllt.
Nunmehr ist die Teilfläche dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von
§ 3 Abs. 4.2 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Anliegerstraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an der Teilfläche wird nicht beschränkt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen lfd. Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr
keine
Finanzielle Auswirkungen in den Folgejahren/Folgekosten
keine
Maßnahmebezogene Einnahmen
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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70,3 kB
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