Entscheidungsvorlage - E 42/0002/WP15

Beschlussvorschlag:

Frau Ruth Crumbach-Trommler  und Herr Manfred Rüsel werden in der heutigen Sitzung des Betriebsausschusses für Theater und Volkshochschule als sachkundige Bürgerin bzw. sachkundiger Bürger eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Es ergeht kein Beschluss

Erläuterungen:

Gem. § 58 Abs. 3 GO NW und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Amtsantritt von der Ausschußvorsitzenden / dem Ausschußvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, daß die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.