Entscheidungsvorlage - A 61/0061/WP15

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

 

Die Verwaltung sieht keinen Grund, das Ziel einer städtebaulichen Verbesserung dieses Bereiches aufzugeben, wie er durch den Bau und den Betrieb einer Kleinmarkthalle erzielt würde.  In diesem Sinne führt die Verwaltung Gespräche mit der Sparkasse und anderen möglichen Investoren.

 

Zuvor muss jedoch das straßenverkehrsrechtliche Einziehungsverfahren durchgeführt werden, das erst die rechtliche Voraussetzung für jede weitere privatrechtliche Verwendung dieser Fläche schafft.

 

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