Kenntnisnahme - FB 61/0519/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Umbau Brander Markt / Marktstraße und Wolferskaul:

Hier: Antrag der SPD-Fraktion in der BV und der Grüne-Fraktion in der BV Aachen-Brand  zur Tagesordnung der BV-Sitzung am 07.Februar 2007 vom 04.12.2006

Die Fraktionen von SPD und Grüne bitten die Verwaltung, für den Umbau des Bereiches Brander Markt, Marktstraße und Wolferskaul ein integriertes Handlungskonzept zu erarbeiten, Fördermittel einzuwerben und einen Zeitplan zur Durchführung der Maßnahme vorzulegen.

Im derzeitigen Haushaltsentwurf sind bei der Haushaltsstelle

9.63300.95140 Marktstraße/Wolferskaul, Erneuerung, Gesamtkosten in Höhe von 1,2 Mio€ (u.a. 2007:100T€,  2008:800T€, 2009:200 T€) bei erwarteten Zuweisungen in Höhe von 600 T€ und Beiträgen von 123 T€

sowie bei der Haushaltsstelle

9.63300.95270 Brander Markt Gesamtkosten in Höhe von 1.600 T€ (u.a. 2008: 1.550T€), derzeit noch ohne Einnahmen, eingeplant.

Für beide Maßnahmen, die im Zusammenhang zu sehen sind, ist die Gewährung von Fördermitteln nach den Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes Nordrhein-Westfalen möglich. Grundlage einer Förderung ist allerdings die Formulierung eines integrierten Ansatzes. Die Förderung einzelner Straßenumbaumaßnahmen ist ausgeschlossen; allerdings entsteht die Chance Fördermittel für weitere Maßnahmen, die für die integrierte Weiterentwicklung des Brander Ortskerns relelvant wären, einzuwerben.

Die Verwaltung hat in den letzten Wochen bereits eine Sammlung möglicher Ideen vorgenommen. Aufgrund der Personalsituation ist die Verwaltung jedoch nicht in der Lage, die notwendigen Arbeiten für die Antragstellung in 2007 durchzuführen. Unter der Maßgabe, das in der Abteilung Stadterneuerung eine nicht besetzte Stelle zeitnah wieder besetzt wird, ist eine Antragstellung für 2008 möglich.