Kenntnisnahme - FB 61/0591/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Realisierung des “RWTH Campus” im Bereich des Westbahnhofes verzögert sich wegen der schwierigen Grunderwerbsverhandlungen mit der Deutschen Bahn AG. Gleichzeitig hat die RWTH eine Vielzahl von Interessenten, die Hochschulinstitute, Forschungseinrichtungen sowie andere hochschulnahe Betriebe realisieren wollen. Um diese Nachfrage kurzfristig befriedigen zu können, haben TH und BLB beschlossen, die Hochschulerweiterungsfläche Melaten für die Ansiedlungen zu nutzen.

 

Diese Fläche ist im Flächennutzungsplan bereits als Sondergebiet Hochschule dargestellt. Da die oben dargestellten Bauabsichten nur ca. 40 % Hochschulinstitute umfassen und zu 60 % gewerbliche Betriebe ist für die Realisierung die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Zusätzlich haben sich der Aufstellung des FNP’s die gesetzlichen Grundlagen insbesondere im Umweltbereich geändert, so dass den Belangen des Umweltschutzes in einem Bauleitplanverfahren Rechnung getragen werden muss.

 

Unter anderem wurde das Bundesbodenschutzgesetz erlassen, was zur Folge hat, dass bestimmte hochwertige Böden im Hochschulerweiterungsbereich einen besonderen Schutz genießen. Entsprechend sind Teilflächen nicht oder nur eingeschränkt bebaubar.

 

RWTH und BLB haben beschlossen, als ersten Planungsschritt einen städtebaulichen Wettbewerb auszuloben. In die Erstellung der Auslobung waren auch verschiedene Dienststellen der Verwaltung eingebunden. Insbesondere wurden Vorgaben für die Bereiche Städtebau, Umwelt und Verkehr gemacht.

 

Um den Planungsausschuss frühzeitig über die Inhalte des Wettbewerbs zu informieren, ist die Auslobung des BLB als Anlage beigefügt. Da der fertige Text erst Ende Juli zur Verfügung steht, wird dieser nachträglich ins Allris gestellt.