Entscheidungsvorlage - BA 5/0067/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
05.09.2007
|
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Paul-Heinz Hamann-Hensell (SPD) ist durch Verzichtserklärung vom 16.08.2007 gem. §§ 37 Nr. 1, 38, 46 a Kommunalwahlgesetz mit sofortiger Wirkung aus der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg ausgeschieden.
Nach §§ 45, 46a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger Herr Rainer Siemund festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
