Entscheidungsvorlage - FB 61/0615/WP15

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis beschließt die „Prioritätenliste“ zum „Maßnahmenplan Radverkehr“. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bezirksregierung einen Förderantrag zur Umsetzung der Maßnahmen zu stellen und entsprechende Haushaltsmittel einzuplanen.

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Anlass

Am 23.06.2005 hat der Verkehrsausschuss beschlossen, den in früheren Jahren erarbeiteten „Maßnahmenplan Radverkehr“ zu aktualisieren und fortzuführen. Eine begleitende Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen, interessierten Verbänden und der Verwaltung sollte hierzu eingerichtet werden.

 

Sachstand

Im September 2005 fand der erste Termin der „Arbeitsgruppe Radverkehr“ statt. Neben den Mitarbeitern der Fachverwaltung aus den Bereichen Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit und Straßenbau nahmen regelmäßig Vertreter

·         der Polizei Aachen,

·         der ASEAG,

·         des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club),

·         des VCD (Verkehrsclub Deutschland)

·         des Bündnis 90 / Die Grünen,

·         der CDU,

·         der FDP,

·         der SPD sowie

des Kreises Aachen (Mitglied seit 2006 in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V, AGFS) teil. Die Arbeitsgruppe tagte bisher viermal.

 

Schwerpunkt war die Erarbeitung der neuen Prioritäten zur Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen. Weitere Themen waren u.a.: Einführung Knotenpunktsystem in Aachen, Fahrradsommer, Radrouten- Patenschaften, Radverkehr in Einbahnstraßen, Aufnahmeantrag des Kreises Aachen in die AGFS, Grünmetropole, Verlängerungsantrag der Mitgliedschaft Fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise NRW e.V“(AGFS), Radfahrerunfälle, Radfahren in Fußgängerzonen, Fahrradstation, Fahrradbus (von Aachen in die Eifel) sowie Diskussion aktueller städtischer Radverkehrsplanungen.

 

Um die neuen Prioritäten gemeinsam festzulegen, wurde seitens der Verwaltung zunächst ein „Status Quo“ dargestellt, welche Projekte des 2002 beschlossenen „Maßnahmenplan Radverkehr “ realisiert worden sind. 2002 wurden von der Verwaltung vier Kategorien zur Umsetzung vorgesehen: Sofortmaßnahmen, Priorität 1 Priorität 2, Netzlückenschluss. Alle „Sofortmaßnahmen“ und folgende Projekte der 1. Priorität wurden bis 2007 realisiert:

 

Realisierte Radverkehrsmaßnahmen

Karmeliterstraße (2003)

Hüttenstraße (2003)

Vennbahnradweg Kor. - Walheim  (2005)

Schutzstreifen Kurbrunnenstraße/Friedrich-Ebert-Allee (2005)

Grüne Promenade AC-Ost (2005)

Grüner Weg (2006)

Eilendorfer Straße (2006)

Horbacher Str./Banker-Feld-Str.(2006)

Radfahrstreifen Roermonder Straße von Schlossparkstraße bis Tittardsfeld (2007)

Oppenhoffallee 2007

 

Vom Verkehrsausschuss beschlossene Projekte

Umbau Trierer Straße in Brand mit Radverkehrsanlagen (1. Bauabschnitt im  Bau)

Radfahrstreifen Reichsweg (vorauss. 2007/2008)

Radweg Adenauerallee (zwischen Karl-Marx-Allee und Branderhofer Weg; Fördermittel beantragt)

Änderung der Radwegführung  „An der Schanz“

Radstation am  Hauptbahnhof

 

In Planung

Angebotsstreifen/Radfahrstreifen Alexianergraben /Kapuzinergraben

Vennbahnlückenschluss zwischen Adalbertsteinweg und Philipsstraße

Boxgraben zwischen Schanz und Marschiertor

Angebotsstreifen Schlossparkstraße/Ferberberg (Grünmetropole)

Wurmradweg (Grünmetropole)

Radfahrstreifen Vaalser Straße (von LSA Westfriedhof bis Prager Ring)

 

Die Prioritätenliste von 2002 wurde den Teilnehmern zur Verfügung gestellt und um deren Benennung der eigenen Einschätzung gebeten. In der Sitzung der „Arbeitsgruppe Radverkehr“ vom 02.05.2007 wurde der gemeinsam erarbeitete neue Vorschlag mit drei Prioritätsstufen einvernehmlich beschlossen. Die bereits realisierten Maßnahmen in der Prioritätenliste wurden gestrichen, neue Projekte wurden ergänzt bzw. einige in eine andere Prioritätsstufe verschoben. Der dazugehörige Plan „Maßnahmenplan Radverkehr“ (Stand Juni 2007) und die aktualisierte Liste sind in der Anlage beigefügt.

 

Weitere Vorgehensweise

Zur Realisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen soll ein Förderantrag bei der Bezirksregierung gestellt werden, damit eine Umsetzung mit Mitteln des Landes NRW finanziert werden kann.

 

Die Verwaltung wird nach Beschluss über die Prioritätenliste Planungen für die einzelnen Maßnahmen erarbeiten und diese zur Beratung in den Gremien vorstellen.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

 

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Anlagen

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