Entscheidungsvorlage - B 03/0089/WP15-1
Grunddaten
- Betreff:
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Satzung über Werbeanlagen im Bereich der Hauptausfallstraßen und in Gewerbegebieten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beteiligt:
- FB 63 - Fachbereich Bauaufsicht
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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12.09.2007
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
für den Rat der Stadt:
Unverändert, siehe Hauptvorlage.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Sitzung des Planungsausschusses am
16.08.2007 wurden seitens der Verwaltung 2 Änderungen im Satzungstext
vorgetragen, die durch die entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat der
Stadt gewürdigt wurden und somit
in den Satzungstext mit eingeflossen sind.
Es handelt sich hierbei um
die Streichung des zweiten Halbsatzes in §
10 Abs. 1 Satz 1 sowie
die konturenscharfe
Bereichs-Abgrenzung in der Anlage
1 Straßenliste, bezogen auf die Bereiche
Roermonder Straße und Trierer Straße.
Aus
Rechtssicherheitsgründen wird die bereinigte Fassung des Satzungsentwurfes
hiermit zur Verfügung gestellt, um zu vermeiden, dass bei der Beschlussfassung
Unklarheiten über Textinhalte und Beschlussgrundlage bestehen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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72,7 kB
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