Empfehlungsvorlage (inaktiv) - E 49.5/0100/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt einer zinsfreien Kreditgewährung an Akut e.V. i.H.v. 2.500,00 € im Jahr 2007 zu. Der Kredit ist bis zum 31.12.2008 zu erstatten.

 

 

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 05.10.2007 bittet AKUT e.V. um eine zinsfreie Darlehensgewährung i.H.v. 2.500,00 €.

Als Grund wird ein Wasserschaden – für den die Versicherung nicht haftet – genannt. Dieser erfordert u.a. die Anschaffung eines neuen Fußbodens, der Kosten i.H.v. 10.000,00 € verursacht.

Darüber hinaus wird mit Nebenkostennachzahlungen i.H.v. insgesamt 10.000,00 € gerechnet.

 

Auch wenn die Vorgänge zur Zeit anwaltlich geprüft werden, so bleibt festzuhalten, dass die o.a. Forderungen für den Verein erhebliche Belastungen darstellen.

 

Gem. den aktuellen Richtlinien für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen ist eine Darlehensgewährung nicht vorgesehen. Bezüglich des neuen Fußbodens ist anzumerken, dass gem. Seite 2, Abs. 1 der Richtlinien Investitionen keine förderfähigen Ausgaben darstellen.

 

Da es sich hier jedoch um einen Notfall handelt, der den Spielbetrieb des Akut e.V. erheblich gefährdet, wird seitens der Verwaltung eine zinsfreie Kreditgewährung i.H.v. 2.500,00 € vorgeschlagen.

Voraussetzung hierfür sollte jedoch sein, dass der Verein Belege zur Anschaffung des Bodens bzw. der Nebenkosten vorlegt.

Auch eine umgehende Benachrichtigung hinsichtlich des Ergebnisses der anwaltlichen Prüfung sollte zur Auflage gemacht werden.

 

Eine detaillierte Übereinkunft hinsichtlich der Rückzahlungsmodalitäten wird unmittelbar zwischen dem Verein und dem Kulturbetrieb vorgenommen; denkbar ist hier eine Anrechnung auf die KAStE-Auszahlungen für 2008.

Der Kredit sollte bis zum 31.12.2008 erstattet werden.

 

Abschließend bleibt grds. festzuhalten, dass die zinsfreie Darlehensgewährung eine absolute Ausnahme darstellen sollte.