Entscheidungsvorlage - FB 20/0094/WP15-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Für die Jugendeinrichtung Richterich einschl. Sanierung Peter Schwarzenberg-Halle sind bei der Kategorie 0 - Hst. 9.46000.94020.9 im HJ 2007 Ansatzmittel von. 100.000,-- € und eine Verpflichtungsermächtigung zugunsten des Jahres 2008 in Höhe von 668.000,-- €, mithin insgesamt 768.000,-- € etatisiert.

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich hat für den Fall der Realisierung beschlossen, die investiven Bezirksmittel für die Jahre 2007 und 2008 von jeweils 50.000,-- € freizugeben, so dass für die Maßnahme Gesamtausgaben von 868.000,-- € veranschlagt sind.

 

Nach dem Stand der Vorarbeiten ist es faktisch ausgeschlossen, die gesperrten Mittel noch in diesem Jahr fließen zu lassen, auch nicht die 100.000,-- € aus den Bezirksvertretungsmitteln!

 

Im Übrigen ist zwingend darauf hinzuweisen, dass jede rechtsverbindliche wirksame Inangriffnahme des Projektes auch die Bindung der für die Umsetzung für 2008 eingeplanten Mittel mit sich bringt. Hier ist nochmals auf die Kategorie 0 der Maßnahme hinzuweisen, die dann auch im Folgejahr eine Reduzierung des pflichtigen Investitionsvolumens der ehem. Kategorien 1 bis 3 zwingend bedeutet.

 

 

 

 

Grehling

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Auswirkungen

 

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