Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/0736/WP15

Beschlussvorschlag:

- ohne -

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2008 wurde am 21.11.2007 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

 

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010 060 010 - Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

010 060 020 - HOAI-Musterverträge (läuft aus)

090 010 010 - Räumliche Planung und Entwicklung

090 010 020 - Vollzug des Planungsrechts

090 010 030 - Städtebauliche Verträge

090 010 040 - Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

100 010 010 - Bauaufsicht

100 010 020 - Stellplatzablöse

100 020 010 -Bauverwaltung

100 030 010 Denkmalpflege (städt. Objekte)

100 090 010 - Denkmalschutz

150 010 020 - Entwicklung touristischer Standortfaktoren

 

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.

 

 

Gemäß § 8 Abs. 2 Buchstabe m) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen entscheidet der Planungsausschuss auch über  Planung und Bau von Maßnahmen der Gestaltung des öffentlichen Raumes, die überbezirkliche städtebauliche Bedeutung haben.

Diese Maßnahmen sind teilweise dem Produkt 120 010 020 - Neubau und Unterhaltung von Straßen - und damit bezüglich der Haushaltsberatungen dem Verkehrsausschuss zugeordnet.

 

Damit der Planungsausschuss über die Mittelbereitstellung für diese Maßnahmen beraten und ggfls. Empfehlungsbeschlüsse an den Verkehrsausschuss fassen kann, ist eine Aufstellung der entsprechenden Konten aus dem Produkt 120 010 020 als Anlage beigefügt.

 

Im Übrigen wird auf die von FB 20 zur Verfügung gestellten Beratungsunterlagen verwiesen.