Entscheidungsvorlage - FB 02/0197/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten beschließt die Produkte 010-180-010, 150-010-010, 150-020-010 und 150-020-020 mit Ausnahme der Personalaufwendungen in dem vorliegenden Entwurf einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten.

Alle die Teilergebnispläne betreffenden Änderungen sind in den jeweiligen Teilfinanzplänen entsprechend umzusetzen. Die Auswirkungen der Änderungen der Teilfinanzplanung sind in der Ergebnisrechnung zu berücksichtigen.

Haushaltsplanberatungen 2008

a) Vorstellung der neuen Projekte des Fachbereichs Wirtschaftsförderung/europäische Angelegenheiten im Haushaltsplan durch stellvertretenden Fachbereichsleiter, Herrn Dieter Begaß

b) Darstellung der neuen Struktur des Haushaltsplans (NKF) durch den Projektleiter NKF bei der Finanzsteuerung, Herrn Heinz Klösges

c) Haushaltsplanberatung

Aus dem Haushaltsplan 2008 sind die für den Ausschuss relevanten Beratungsinhalte in den Anlagen 1-5 beigefügt.

Bei Anlage 5 handelt es sich um die Darstellung von Personalkosten für geförderte Projekte, die nicht im PUV beraten werden, weil die Beträge als Fördergelder eingehen und über die Projekte auch wieder verausgabt werden.