Kenntnisnahme - E 26/0123/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Laurensberg nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Der Antrag von Ratsherrn Plum vom 20.02.2008 gilt damit als behandelt.

 

 

Erläuterungen:

Herr Ratsherr Norbert Plum beantragt eine Beratung in der Bezirksvertretung Aachen - Laurensberg zu dem etwaigen Renovierungs- und Erneuerungsbedarf des Gebäudes Schulzentrum Hander Weg. Der Wortlaut des Antrags siehe Anlage 1.

 

Die in dem Antrag von Herrn RH Norbert Plum erwähnten zuständigen Ausschüsse sind der Betriebsausschuss Gebäudemanagement und des Schulausschuss.

 

Zum etwaigen Renovierungs- und Erneuerungsbedarf wird wie folgt berichtet:

 

-          Im Jahre 2002 hat das Gebäudemanagement eine Bestandsaufnahme in allen Schulgebäuden der Stadt Aachen, so auch im Schulzentrum Hander Weg vorgenommen. Die Baumängel wurden erfasst, kostenmäßig bewertet und in einer Dokumentation erfasst. Letztere wurde den Fraktionen des Rates zur Information zur Verfügung gestellt und die Gesamtproblematik im zuständigen Schulausschuss behandelt.

 

-          Die Erörterung des in der Dokumentation aufgezeigten Unterhaltungsstaus in den zuständigen Ratsgremien führte dazu, dass ab 2003 jährlich zusätzlich 4 Mio. € für ein Schulreparaturprogramm bereit gestellt wurden. Haushaltstechnisch wurde dies möglich durch einen bilanziellen Wertabzug bei den entsprechenden Gebäuden. Die über das Schulreparaturprogramm für eben diese Instandsetzungen verbauten Gelder können in der Folge den Gebäudewerten –weil Investitionen- wieder zugeschrieben werden. Aus diesem Grund konnten sie auch kreditfinanziert zur Verfügung gestellt werden. 

 

-          Dem Schulausschuss wird jährlich, zuletzt am 24.01.2008 ein Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm gegeben. Dieses Prozedere entspricht dem Beschluss des Schulausschusses: Gebäudemanagement und Schulverwaltung erstellen eine jährliche Prioritätenliste und geben diese dem Schulausschuss zur Kenntnis. Man war sich einig in der Einschätzung, dass nur aus der Gesamtschau sämtlicher technischen Mängel an Schulen diese Prioritätenliste zu erstellen sei.

Der Bericht des Gebäudemanagements vom 24.01.2008, zu den geplanten Maßnahmen des Schulsanierungsprogramms 2008 wurde - wie auch in den vergangenen Jahren - unverändert vom Schulausschuss zur Kenntnis genommen.

 

-          Der Bericht aus 2002 zum baulich-technischen Zustand des Schulzentrums Hander Weg weist die in der Anlage 2 aufgeführten Mängel aus. Die Gesamtkosten der Kostengruppen 3, 4 und 5 nach DIN 276 für die Beseitigung der Mängel wurden seinerzeit mit 1.524.062,00 € berechnet.

 

Bis heute wurden aus dem in Rede stehenden Programm 152.698,41 € in das Schulzentrum Hander Weg investiert.

 

Auch für das Jahr 2008 sind weitere Investitionen vorgesehen und zwar in den Austausch von Regelanlagen der Haustechnik und Reparatur der Fenster im C-Trakt sowie die Fortführung der Anstreicherarbeiten der Holzfenster.

 

-          Sämtliche kleinere Mängel, die über Jahre auftreten, wurden aus Mitteln der laufenden Bauunterhaltung beseitigt und sind nicht in den aufgelisteten 153.000,00 € enthalten. Dieses gilt auch für Ausgaben für die Beseitigung von Mängeln des baulichen Brandschutzes, für den ebenfalls ein Sonderprogramm existiert.

 

Es ist darauf hinzuweisen, dass bei einzelnen Gebäuden das Verhältnis von Gesamtsanierungs-aufwand zu derzeitigen Ausgabenstand sehr unterschiedlich ist. Dieses rührt nicht etwa her von einer „Bevorzugung“ einer bestimmten Schule / Schulform / Bezirkes…, sondern lässt allenfalls Rückschlüsse auf das Vorliegen gravierender bautechnischer Mängel (z. B. undichte Dächer) oder sicherheitstechnische Mängel (Stolpergefahr auf Zuwegungen und Treppen, veraltete Elektrounterverteilungen) zu.