Entscheidungsvorlage - BA 0/0017/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Feststellungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt den Bau eines Litfaßsäulen-Fundamentes zur zeitlich begrenzten Aufstellung einer Säule am Standort

Europaplatz/Sigmundstraße, nach Ein­trachtstraße, Richtung: A544, unter Berücksichtigung bauordnungsrechtlicher Vorschriften zuzulassen, wenn durch Tiefbaumaß­nahmen vorhandene Litfaßsäulen abgebaut werden müssen.

 

Erläuterungen:

Ersatzstandorte für Litfaßsäulen

 

 

Bedingt durch verschiedene städtische Tiefbaumaßnahmen - Straßenbau und Kanalbau - müssen immer wieder Litfaß­säulen mit Fundamenten entfernt und häufig ein Jahr und mehr auf Lager genommen werden, weil entsprechende Ersatzstandorte bisher nicht zur Verfügung stehen.

Aktuelle Beispiele dafür sind

-    der Umbau der Karmeliterstraße (seit Oktober 2002 abgebaut) und

-    die Großbaustellen Kanal im Verlauf des Grabenringes (seit Oktober 2002 beginnend)

wodurch 4 Säulen abzubauen waren.

 

Diese bauliche Notwendigkeit entspricht bei der Fa. JC Decaux nicht mehr den vertraglichen Vereinbarungen mit der Stadt Aachen, außerdem entstehen hier große Ausfälle bei den Werbeeinnahmen. Dies will die Firma so nicht mehr hinnehmen.

Inzwischen hat die Bezirksvertretung Aachen-Mitte den Standort Hansemannplatz, stadteinwärts, vor Kiosk, am 28.04.2004 beschlossen; ein weiterer beschlossener Standort in Burtscheid entspricht nicht bauordnungsrechtlichen Vorschriften (allgemeines Wohngebiet), sodass die Verwaltung den vorgenannten geänderten Ersatzstandort vor­schlägt.

Auch hier soll ein mit der umgebenden Fläche niveaugleiches Fundament gebaut werden, auf dass dann zeitlich befris­tet eine Litfaßsäule aufgesetzt werden kann, nachdem das Bauordnungsamt dies genehmigt hat.

 

Die Verwaltung schlägt vor, so zu verfahren und den neuen Ersatzstandort Europaplatz/Sigmundstraße, nach Ein­trachtstraße, Richtung: A 544, zu beschließen.

Auf die beigefügten Lagepläne und Fotos wird hingewiesen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen lfd. Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr

Keine.    

 

Finanzielle Auswirkungen in den Folgejahren/Folgekosten

Keine.

 

Maßnahmebezogene Einnahmen

Keine.