Kenntnisnahme - FB 61/0951/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zum Bearbeitungsstand der Projekte im Bereich Stadterneuerung, Stadtgestaltung und teilräumliche Entwicklungsplanung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Als Anlage beigefügt ist eine Aufstellung aller in Bearbeitung befindlichen sowie der zur Bearbeitung anstehenden Projekte der Abteilung Stadterneuerung und Stadtgestaltung im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen. Die Projektliste ist gegliedert nach:

Projekte in Umsetzung

Bei Städtebauförderungsprojekten liegt ein Integriertes Handlungskonzept, das bei der Bezirksregierung als Fördergrundlage vorgelegt und akzeptiert wurde, vor. Das betrifft für alle Innenstadtmaßnahmen das Innenstadtkonzept von 2002 und für den Pferdelandpark die Förderung als EuRegionale2008 Projekt. In 2008 ist noch das Integrierte Handlungskonzept Frankenberger Viertel als Grundlage für die Förderung der nun zum Entwurf anstehenden Einzelprojekte bei der Bezirksregierung Köln eingereicht worden.

Projekte im Planungsprozess

In der Federführung der Abteilung liegen die Rahmenplanungen Brand und Ortsmitte Haaren, für die aktuell Integrierte Handlungskonzepte als Voraussetzung für die Förderung der Einzelmaßnahmen in den Gebieten erarbeitet werden.

Projekte, die im zweiten Halbjahr 2008 in Planung genommen wurden

Verursacht durch die dynamische Entwicklung der Hochschule entstehen komplexe Aufgaben der Integration der verschiedenen räumlichen Hochschulbereiche in das Gefüge der Gesamtstadt. Diese Projekte müssen jetzt bearbeitet werden, eine Möglichkeit zur Verschiebung in der zeitlichen Priorität besteht nicht. Mit der Rahmenplanung Suermondt-Viertel und dem Vorhaben einen weiteres Gebiet, Aachen-Nord, zum Förderprogramm Soziale Stadt anzumelden, sind aktuell zwei große Stadtteilplanungen in die Bearbeitung aufgenommen werden. Bei dem Projekt Soziale Stadt besteht erheblicher Zeitdruck, weil die Entscheidung zur Aufnahme in das Förderprogramm von der zuständigen Bund-Länder-Kommission Ende März getroffen wird. Bis dann muss das Handlungskonzept vorliegen und von den Ratsgremien beschlossen sein.

In der Vergangenheit aufgenommene Projekte, die zur Zeit ruhen

Hierunter befinden sich eine Reihe von für die Stadtentwicklung bedeutsamen Projekten, die aus verschiedenen Gründen zur Zeit nicht weiterbearbeitet werden. Sie stellen aber wegen ihrer Bedeutsamkeit einen Fundus da, aus dem - sobald Bewegung in die jeweilige Angelegenheit kommt –

neue Prioritäten entstehen können. 

Zukünftige Projekte

Diese Projekte können zur Zeit noch nicht in die Bearbeitung aufgenommen werden, weil die Personalsituation in der Abteilung keine Kapazität zur Verfügung stellt. Zukünftige Projekte und ruhende Projekte sollten zusammen betrachtet werden.

Kontinuierliche Projekte

Obwohl die Einrichtung zweier neuer Stellen in der Abteilung Stadterneuerung und Stadtgestaltung die Personalsituation verbessert hat, gibt es noch eine Disproportion zwischen dem Umfang der Projekte und der Personalkapazität. Die Aufnahme der Bearbeitung weiterer Projekte aus den ruhenden und aus den zukünftigen Projekten ist bis zur zweiten Hälfte des kommenden Jahres personell nicht zu leisten.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.