Kenntnisnahme - FB 20/0117/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Grehling

Erläuterungen:

Ratsantrag Nr. 328/15 der Ratsfraktionen SPD und Grüne

- Konkretisierung der finanziellen Auswirkungen in Verwaltungsvorlagen -

Mit o.a. Ratsantrag vom 18. August 2008 wird beantragt, die Verwaltung zu beauftragen in allen Vorlagen für Bezirksvertretungen, Ausschüssen und Rat die Information über die finanziellen Auswirkungen von Entscheidungen zu verbessern, indem diese in einem standardisierten Formblatt konkreter und transparenter dargestellt werden. Es sollen Kosten und Folgekosten dargelegt, Wirtschaftlichkeitsberechnungen durchgeführt und die Auswirkungen auf den Haushalt dargestellt werden.

Dieser Vorlage wird von der Verwaltung/Finanzsteuerung begrüßt. Durch konkrete Folgekostenberechnungen usw. kann auch die Konsolidierung des Haushalts besser geplant und die Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes besser kontrolliert werden.

In den Vorlagen für die Bezirksvertretungen, Ausschüsse und dem Rat ist u.a. der Punkt –Finanzielle Auswirkungen- aufgeführt.

Hier werden bisher von den jeweils zuständigen Fachbereichen die finanziellen Auswirkungen in den unterschiedlichsten Formen dargestellt.

Von der Finanzsteuerung wird vorgeschlagen, dass künftig bei Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen von den Fachbereichen der als Anlage beigefügte Vordruck auszufüllen und den Vorlagen als Anlage bei dem Punkt finanzielle Auswirkungen beizufügen ist.

Dies gilt sowohl für Investitionsmaßnahmen als auch für den konsumtiven Bereich.

Der Vordruck kann nicht zur Ausfüllung durch die Fachbereiche in ALLRIS zur Verfügung gestellt werden. Die Fachbereiche werden noch über die Verfahrensweise informiert.