Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 40/0214/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne     des Produktbereiches 030 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2009 und der Finanzplanung 2010 bis 2012 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2009 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2010 bis 2012 inklusive der Veränderungsnachweisung  und der beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten."

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2009 einschließlich des Finanzplanes bis 2012 wurde den Ratsmitgliedern und den stimmberechtigten sachkundigen Bürgern nach Einbringung in den Rat am 10.12.2008 seitens des Fachbereiches Finanzsteuerung übersandt. Den übrigen Mitgliedern des Schulausschusses wurden die betreffenden Auszüge durch die Finanzverwaltung des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule anschließend übersandt.

Seitens des Schulausschusses sind ab der Einführung von NKF

die Produkte

030 010 010               Grundschulen

030 010 020              Hauptschulen

030 010 030              Realschulen

030 010 040              Gymnasien

030 010 050              Gesamtschulen

030 010 060              Förderschulen

030 010 070              Berufskollegs

030 020 010              Schülerbeförderung

030 030 010              Medienzentrum

030 030 020              Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

030 040 010              Schulamt für die Stadt Aachen

u beraten.

Die mit der Kämmerei abgestimmte Veränderungsnachweisung ist beigefügt.

Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf  2009 in der zeit vom 19.-23.01.2009 befassen. Die schulische Belange betreffenden Empfehlungen werden dem SchA dann in der Sitzung vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Ergeben sich aus den Empfehlungen des Schulausschusses.