Entscheidungsvorlage - FB 61/1028/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

010 060 010 - Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090 010 010 - Räumliche Planung und Entwicklung

090 010 020 - Vollzug des Planungsrechts

090 010 030 - Städtebauliche Verträge

090 010 040 - Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

100 010 010 - Bauaufsicht

100 010 020 - Stellplatzablöse

100 020 010 - Bauverwaltung

100 030 010 - Denkmalpflege (städt. Objekte)

100 090 010 - Denkmalschutz

150 010 020 - Entwicklung touristischer Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2009 und der Finanzplanung 2008-2012 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2008-2012 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten. 

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2009 wurde am 10.12.2008 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010 060 010 - Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090 010 010 - Räumliche Planung und Entwicklung

090 010 020 - Vollzug des Planungsrechts

090 010 030 - Städtebauliche Verträge

090 010 040 - Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

100 010 010 - Bauaufsicht

100 010 020 - Stellplatzablöse

100 020 010 - Bauverwaltung

100 030 010 - Denkmalpflege (städt. Objekte)

100 090 010 - Denkmalschutz

150 010 020 - Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Auszüge aus dem Haushaltsplan-Entwurf 2009 und der Finanzplanung 2008 bis 2012 getrennt nach

- Produktsachkonten und

- Übersicht der Investitionen

sowie die abgestimmten Änderungen sind der Vorlage beigefügt.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.