Entscheidungsvorlage - FB 02/0054/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung von stellvertretenden AR-Mandaten im Aufsichtsrat der AVV GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Verfasst von:
- Herr Hübner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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09.03.2005
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen benennt folgende Personen als Stellvertreter für die Mitglieder
Ratsherr Björn Jansen, SPD, __________________
(Stellvertreter)
Ratsfrau Gaby Breuer, CDU, __________________
(Stellvertreter)
Beigeordneter Lars Möller, __________________
(Stellvertreter)
im Aufsichtsrat der AVV GmbH zur Bestellung durch den AVV Zweckverband gem. § 21 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages AVV GmbH (neue Fassung).
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Aufsichtsrat der AVV GmbH hat in seiner Sitzung am 17.12.04 beschlossen den Gesellschaftsvertrag der AVV GmbH u.a. dergestalt zu ändern, dass künftig für jedes AR-Mitglied Stellvertreter vorgesehen sind. Die Beschlussfassung über diese Änderung des Gesellschaftsvertrages durch die Gesellschafterversammlung der AVV GmbH steht noch aus.
In der Stadtratsitzung vom 03.11.04 wurden folgende Personen zur Bestellung als ordentliche Mitglieder in den AR der AVV GmbH benannt und am 17.12.04 von der AVV-Verbandsversammlung bestellt:
I.
Ratsherr
Björn Jansen, SPD
II.
Ratsfrau
Gaby Breuer, CDU
III.
Beigeordneter
Lars Möller
Zur Bestellung durch die Verbandsversammlung am 18.03.05 sind vom Stadtrat im Hinblick auf die zu ändernden gesellschaftsvertraglichen Regelungen bei der AVV GmbH Stellvertreter für diese AR-Mitglieder zu benennen. Es ist hierbei aus vergaberechtlichen Überlegungen sicherzustellen, dass die benannten Mitglieder keine Funktionen oder Mandate bei der ASEAG oder anderer für den Verbundraum relevanten Verkehrsunternehmen bekleiden.
