Kenntnisnahme - FB 02/0238/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Erläuterungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Wirtschaftliche Auswirkungen durch Einrichten von Umweltzonen

Um zukünftige Grenzwertüberschreitungen zu vermeiden und die Belastung der Luft durch Abgase dauerhaft zu senken, müssen betroffene Kommunen Luftreinhaltepläne festlegen. Zahlreiche Städte wie z. B. Köln, Berlin, Dortmund und Hannover haben Umweltzonen angekündigt bzw. bereits eingerichtet, um die Schadstoffbelastung in ihren Innenstädten zu senken. Anders als dort will man in Aachen die Einführung von Umweltzonen vermeiden, weil man dadurch u.a. einen Wettbewerbsnachteil im Vergleich mit den niederländischen und belgischen Nachbarn befürchtet. Stattdessen sollen alternative Möglichkeiten entwickelt und genutzt werden, die Luftqualität in Aachen deutlich zu verbessern.

Als Grundlage für eine Diskussion hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen von Umweltzonen trägt Herr Meiners vom Fachbereich Umwelt zu den dortigen Maßnahmen anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.