Kenntnisnahme - FB 50/0314/WP15

Beschlussvorschlag:

ohne

Erläuterungen:

Mit dem beiliegenden Schreiben, hier eingegangen am 14.04.2009, bittet die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft in der Städteregion Aachen um eine Umbesetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses. An Stelle von Herrn Dr. Michael Plum soll der neu gewählte stellvertretende Vorsitzende der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft, Herr Wilfried Reinhartz, zum stellvertretenden sachkundigen Einwohner gewählt werden.

In seiner Sitzung vom 06.05.2009 hat der Rat der Stadt Aachen Herrn Wilfried Reinhartz zum stellvertretenden Einwohner in den Sozial- und Gesundheitsausschuss gewählt.

Herr Reinhartz ist bei seinem Amtsantritt durch die Ausschussvorsitzende in seinem Amt einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften  Wahrnehmung seiner Aufgaben zu verpflichten.

Die Verwaltungsvorschriften zu § 67 Gemeindeordnung NRW schlägt folgende Verpflichtungsformel vor:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Aachen erfüllen werde.“