Entscheidungsvorlage - E 49.5/0134/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzungsänderung für den Kulturbetriebhier: Eingliederung der Route Charlemage als Geschäftsbereich in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Kulturservice
- Verfasst von:
- Irit Tirtey
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Betriebsausschuss Kultur
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Anhörung/Empfehlung
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04.11.2008
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30.06.2009
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Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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19.08.2009
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:
Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Satzungsänderung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen zum 19.08.2009 vorzunehmen..
Beschlussvorschlag Rat:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Satzungsänderung auf Vorschlag des Betriebsausschusses Kultur vom 30.06.2009.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gem. Beschlussfassung des Hauptausschusses vom 28.05.2008 und vom 25.03.2009 soll der Betrieb der Route Charlemagne (ohne Vermögen) als zusätzlicher Geschäftsbereich (GB 49/7) in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen eingegliedert werden.
Die Übernahme in den Wirtschaftsplan erfolgt zum 01.01.2010.
Hierzu ist eine Änderungssatzung erforderlich. Diese ist als Anlage beigefügt.
Gemäß Verfügung des FB 20 vom 25.05.2009 geht die Verfügungsberechtigung für das Produktsachkonto „Zuschuss für die Route Charlemagne“ auf den Kulturbetrieb über. Hieraus werden die im Jahre 2009 notwendigen Ausgaben getätigt.
