Kenntnisnahme - FB 51/0324/WP15

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt das beigefügte Schreiben an Herrn Minister Laschet zustimmend zur Kenntnis.

Der Antrag der SPD und Grüne vom 08.07.2009 ist damit erledigt.

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Erläuterungen

Erläuterungen:

 

Die Fraktionen des Rates der Stadt Aachen SPD und Grüne haben mit ihrem Antrag vom 08.07.2009 die Verwaltung aufgefordert, gegenüber der Landesregierung die Folgen des KiBiz im Hinblick auf die Personalausstattung und Personalbelastung in den Kindertagesstätten darzustellen und eine zeitnahe Anpassung der gesetzlichen Vorgaben einzufordern (Anlage 1).

Die Verwaltung hat ein entsprechendes Schreiben an Herrn Minister Laschet im Entwurf gefertigt (Anlage 2).

Nach der Beschlussfassung durch den KJA wird die Verwaltung Herrn Minister Laschet das Schreiben zukommen lassen.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

 

Maßnahme:

___________________________________________________________

 

 

___________________________________________________________

Investitionskosten

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Maßnahme über 150 T€: Liegt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vor?

ja/nein

 

c.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

d.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Folgekosten

 

 

 

Aufwand

 

 

 

 

Personalkosten

 

____________€

 

Sachkosten

 

 

____________€

 

Abschreibung

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

____________€

b.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

c.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Konsumtiv

 

 

 

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Konsolidierung?

ja/nein

___________€

c.

Personalkosten

 

____________€

d.

Sachkosten

 

 

____________€

e.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme

 

 

____________€

 

 

 

 

 

f.

Dauer

 

Jahre

 

g.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

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Anlagen

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