Kenntnisnahme - E 26/0172/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements nimmt den Halbjahresbericht 2009 zur Kenntnis

Halbjahresbericht

2009

der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen

1. Erläuterungen zur Entwicklung im Erfolgsplan (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1. Spalte:  von Betriebsausschuss und Rat beschlossene Werte für das Jahr 2009

2. Spalte:  Veränderungen, die sich durch neuere Erkenntnisse im Laufe des Jahres 2009     

                     ergeben haben, abgestimmt mit FB 20

3. Spalte:  Buchungsstand zum 30.06.2009

4. Spalte: Prognose / Hochrechnung 31.12.2009

1.1. Entwicklung der Erträge im Erfolgsplan

Die Einnahmen von Externen werden die Planwerte unterschreiten. Es entfallen u.a. Einnahmen in folgenden Bereichen: Gastronomieobjekt Elisenbrunnen (befristete Pachtminderungen aufgrund verschiedener Beeinträchtigungen), Gastronomieobjekt Zweistromland, Aufgabe von Dienstwohnungen und Aufgabe von Mietwohnungen (z.B. in der Talstraße).

Die Internen Erträge werden voraussichtlich den Planwert überschreiten, ebenso die direkten Verrechnungen.

Der Planwert im Bereich der aktivierten Eigenleistungen wurde bereits bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans 2009 im Vergleich zu Vorjahren nach unten korrigiert, dieser Planwert wird voraussichtlich nicht unterschritten. Im Bereich der Leistungen, die E 26 für Betriebsausstattung erbringt und die im städtischen Haushalt aktiviert werden können (z.B. Ausstattung von Fachräumen), muss im Zusammenhang mit NKF noch über Kostenerstattungen und somit Aktivierung der Leistungen eine Klärung mit FB 20 herbeigeführt werden.

Im Bereich der Zinsen sind keine Veränderungen absehbar.

Bei den periodenfremder Erträgen handelt sich um Einnahmen aus Vorjahren, hier im Wesentlichen um Betriebskostennachzahlungen von Externen.

Die Einmalzahlung der Stadt wurde in Abstimmung mit FB 20 nach unten korrigiert,  unter anderem aufgrund von organisatorischen Veränderungen wie z.B. Verlagerung der Parkraumbewirtschaftung  und des Zentralen Beschaffungsmanagements.

Resümee

Die Erträge sind im externen Bereich rückläufig; dies kann jedoch im laufenden Jahr durch Erträge in anderen Bereichen - z.B. periodenfremde Erträge - kompensiert werden, so dass die Ertragslage insgesamt den Planwert erreichen wird.

1.2               Entwicklung der Aufwendungen im Erfolgsplan

Die Bewirtschaftungskosten werden insgesamt voraussichtlich um rd. 800.000 Euro unter dem Planwert liegen; Veränderungen ergeben sich unter anderem im Bereich der Heizenergie (Preisniveau).

Im Bereich der Bauunterhaltung wird der Planwert voraussichtlich überschritten werden. Hintergrund sind auch die steigenden gesetzlichen Anforderungen an Prüfung und Wartung technischer Anlagen. Für die nicht-schulischen Gebäude stehen trotz hohen Bedarfs erst ab 2010 zusätzliche Mittel für ein Reparaturprogramm zur Verfügung.

Im Bereich der Serviceleistungen für die Stadt  ergeben sich Mehrkosten bei den sonstigen Versicherungen (Haftpflicht) und im Bereich Telekommunikation durch die die Ausweitung der Anzahl  von Telefonanschlüssen und zusätzlichen technischen Merkmalen.

Der Personalaufwand wird voraussichtlich unter dem Planwert liegen, da frei werdende Stellen nicht zeitnah wiederbesetzt werden konnten: so gestaltet sich insbesondere die Gewinnung von Personal im Ingenieurbereich weiterhin problematisch.

Die übrigen Aufwandspositionen entwickeln sich planmäßig.

Sonstiger und periodenfremder Aufwand entstehen in Höhe von ca. 120.000 Euro.

Resümee

Der höhere Aufwand z.B. in der Bauunterhaltung und beim periodenfremden Aufwand kann kompensiert werden durch Verbesserungen im Bereich der Bewirtschaftungskosten, so dass der Aufwand insgesamt dem Planwert für 2009 entsprechen wird. Im sog. operativen Geschäft des E 26 wird das Ergebnis somit ausgeglichen sein bzw. sogar ein leicht positives Ergebnis zu verzeichnen sein.

Aus dem Betrieb nicht mehr  bzw. nur noch in geringem Umfang erstatteter Abschreibung ergibt sich ein geplantes negatives Jahresergebnis,  welches durch das sich abzeichnende positive Ergebnis im operativen Bereich leicht verbessert wird auf 14,84 Mio Euro.

Erläuterungen zur Abwicklung des Vermögensplans (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum 30.06.2009 ausgewertet.

2.1 Maßnahmen, die im Haushalt abgewickelt werden

Die Verfügungsberechtigung bei der Beschaffung von beweglichem Vermögen wurde Anfang 2009 auf B 17 übertragen, auf die Vorlage am 04.09.2008 im Betriebsausschuss wird verwiesen.

Bei den Maßnahmen, die im Haushalt abgewickelt werden, waren zum 30.06. insgesamt rd. 78 % der zur Verfügung stehenden Mittel in Bearbeitung.

2.2 Maßnahmen, die im Wirtschaftsplan abgewickelt werden

Bei einigen Maßnahmen war bis zum Stichtag 30.06. noch keine Freigabe erfolgt bzw. die Grundlagen für einen Maßnahmenbeginn lagen noch nicht vor. Diese Maßnahmen wurden in der Auflistung (Anlage 2)  mit dem Status „ruhen“ versehen.

Unter Herausrechnung der  derzeit noch „ruhenden“ Maßnahmen (z.B. Talstraße, Erweiterung Schule Rödgerbach) bzw. der Maßnahmen, die erst  Ende 2009/2010 umgesetzt werden (Aufwertung Katschhof), aus dem umzusetzenden Gesamtvolumen  befanden sich ca. 29 % des Volumens in Bearbeitung.

Die Programme Schulreparaturen, Brandschutz und Mensen werden planmäßig abgewickelt; dass OGS -Programm befindet sich in der Restabwicklung und Nachbereitung.

Die Maßnahmen im Konjunkturprogramm wurden teilweise bereits begonnen. Zusätzliches -  befristet eingestelltes - Personal stand dem Betrieb durch frühzeitiges Reagieren ab dem 01.06.2009 zur Verfügung, auf die Vorlage für den Betriebausschuss am 31.03.2009 und die mündliche Berichterstattung durch die Betriebsleitung wird verwiesen. Mit der Durchführung der Maßnahmen des Konjunkturprogramms werden externe Büros beauftragt,  E 26 übernimmt  die Steuerung und Bauherrenvertretung inkl. der verwaltungsseitigen Abwicklung.

Die als investiv zu kennzeichnenden Maßnahmen des Konjunkturprogramms  und ihr Bearbeitungsstand zum 30.06.2009 gehen aus Anlage 2, die nicht investiv einzustufenden Maßnahmen gehen aus der  Anlage 3 hervor. Ab dem 2. Halbjahr werden sich die Ausgaben und Beauftragungen in diesen Bereichen stark beschleunigen.

Verzögerungen in der Umsetzung ergeben sich  beim Haus der Identität und Integration: die KP II - Mittel für das Stadtarchiv können erst verarbeitet werden, wenn der Maßnahmenbeginn für die übrigen Gebäudeteile (EFRE-(EU) Mittel) genehmigt wurde, nach derzeitigem Kenntnisstand ist damit frühestens Ende Oktober / Anfang November zu rechnen.

Es kam bei den Maßnahmen im Investitionsprogramm im Berichtszeitraum nicht zu Überschreitungen von Planansätzen.

Resümee

Insgesamt wurden die Maßnahmen des Vermögensplanes im ersten Halbjahr 2009 – trotz erheblicher Ausweitung der zu verarbeitenden Mittel durch das Konjunkturprogramm – weitestgehend planmäßig begonnen.