Anhörung - FB 68/0059/WP15

Beschlussvorschlag:

 

1. VA:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, die Durchführung der Kanalsanierungsmaßnahme in den Straßen Ronheider Weg und Ronheider Berg zu beschließen.

 

2. B 0:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt die Durchführung der Kanalsanierungsmaßnahme in den Straßen Ronheider Weg und Ronheider Berg.

Erläuterungen:

 

1.            Veranlassung

 

Die aufgrund der SüwVKan (Selbstüberwachungsverordnung Kanal NRW) durchgeführte, flächendeckende Kanal-TV-Untersuchung hatte in den Straßen Ronheider Weg und Ronheider Berg zum Ergebnis, dass sowohl Regen- als auch die Schmutzwasserkanalisation massive Schäden aufweisen, die einer umgehenden Sanierung bedürfen. Das Schadensbild der in den Jahren 1953 und 1954 erstmalig hergestellten Kanäle umfasst Muffenversätze mit starken Ausblühungen,  Risse, Löcher in der Sohle mit sichtbarem Erdreich und in die Rohrleitung eindringende Wurzelpakete. Nach DWA-Merkblatt M 149 (die DWA ist eine neu gegründete Nachfolgevereinigung der bislang zuständigen ATV) handelt es sich um Schäden, die als ASofortmaßnahme@ bzw. Aumgehender Handlungsbedarf@ eingestuft werden müssen.

 

2.         Entwurf und Bauverfahren

 

Es sind im Ronheider Weg rd. 420 m und im Ronheider Berg ca. 1080 m vorhandene Kanalleitungen in den Dimensionen Kreisprofil DN 300 und DN 400 mm sowie Eiprofil 300 /450mm in den Materialien Steinzeug und Beton sanierungsbedürftig. Die insgesamt rund 1500 m Abwasserleitungen können im unterirdischen Inliner-Verfahren saniert werden. Dieses Verfahren ist kostengünstiger als eine Auswechslung der Rohrleitung und kann hier zum Einsatz kommen, weil der Altrohrzustand noch eine unterirdische Sanierung ermöglicht (nur geringe Profildeformationen) und weil die hydraulische Leistungsfähigkeit der vorhandenen Rohrleitung ausreicht. Im Zuge dieser Arbeiten werden die Kanalhausanschlüsse mittels einer Satelliten-TV-Kamera aus dem Rohrquerschnitt heraus untersucht und  vorgefundene Schäden den betroffenen Hauseigentümern mitgeteilt. Die ggfs. notwendigen Arbeiten an Hausanschlüssen erfolgen jedoch aufgrund der aktuellen Änderung der Kanalanschlusssatzung Ende 2004 nun in Eigenverantwortung des jeweiligen Hauseigentümers zu dessen Lasten; die Stadt nimmt lediglich noch Beratungs- bzw. Überwachungsaufgaben wahr. Ggfs. notwendige Arbeiten an Hausanschlüssen könnten wegen der aus der öffentlichen Abwasserleitung nur erschwerten Zugänglichkeit ohnehin nicht  mit dem unterirdischen Inlinerverfahren bzw. auch nicht gleichzeitig saniert werden.

 

3.          Baukosten , Finanzierung , Zuschüsse

 

Es wurden Kosten in Höhe von 245.000 € vorermittelt. Mittel für die Durchführung der Baumaßnahme stehen unter der Hhst. 9.70000.95021.0 (Sanierung von Kanälen im Inliner-Verfahren) zur Verfügung. Zuweisungen erhält die Stadt nicht.

 

4.            Verkehrsführung

 

Im Ronheider Weg liegt der Kanal überwiegend in einer Richtungsfahrbahn, nur in kurzen Bereichen in Straßenmitte. Daher ist hier im jeweiligen Arbeitsbereich (nur an den Schachteinstiegen) eine auf wenige Tage begrenzte Verkehrsführung mit einseitiger Sperrung einer Fahrbahn ohne Baustellenampel möglich. Eine Vollsperrung ist zu keiner Zeit erforderlich.

Im Ronheider Berg verläuft der Kanal mit Ausnahme des Einmündungsbereiches in den Brüsseler Ring im Gehweg bzw. Parkstreifen auf der Seite der ungeraden Hausnummern. Besondere Maßnahmen der Verkehrsführung mit Ausnahme einiger auf wenige Stunden beschränkte punktuellen Sperrungen bzw. Inanspruchnahme von PKW-Stellplätzen sind nicht erforderlich.

 

5.         Bauzeit

 

Als Bauzeit werden etwa sechs Wochen veranschlagt. Nach dem derzeitigen Stand der Planung soll Anfang Juli mit den Bauarbeiten begonnen werden, mit der Fertigstellung ist Ende August 2005 zu rechnen.

 

6.             Beitragsrechtliche Beurteilung

 

Da es sich bei dieser Baumaßnahme weder um eine erstmalige Erschließung noch um eine Verbesserung der Oberflächenentwässerung handelt, fallen Erschließungsbeiträge weder nach BauGB (Baugesetzbuch) noch nach KAG (Kommunalabgabengesetz) an.

 

7.             Baumbestand

 

Die Abwasserleitungen im Ronheider Weg liegen außerhalb der Kronenbereiche von Bäumen, die im Ronheider Berg verlaufen teilweise im Gehweg mit Baumbestand. Da es sich bei der Sanierung um ein unterirdisches Bauverfahren handelt, bei welchem aus den Inspektionsschächten heraus gearbeitet wird, sind keine Ausschachtungsarbeiten notwendig, so dass der vorhandene Baumbestand nicht gefährdet wird.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen lfd. Haushalts-/Wirtschaftsjahr

Finanzielle Auswirkungen werden sich im Haushaltsjahr 2005 in Höhe von 245.000 € bei den Hhst.  9.70000.95021.0  (Sanierung von Kanälen im Inliner-Verfahren) ergeben.

 

Finanzielle Auswirkungen in den Folgejahren/Folgekosten

Finanzielle Auswirkungen für die Folgejahre 2005 und 2006 ergeben sich nicht.

 

Maßnahmebezogene Einnahmen

Maßnahmebezogene Einnahmen sind nicht zu erwarten.