Kenntnisnahme - BA 6/0005/WP16

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Mit dem o. a. Antrag war die Verwaltung gebeten worden, die Beleuchtung im entsprechenden Straßenstück zu verbessern und Gespräche mit dem zuständigen Baulastträger aufzunehmen.

Der zuständige Fachbetrieb hat dazu Folgendes mitgeteilt:

„Nach Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau NRW sind die Städte und Kommunen Aufgabenträger für die Straßenbeleuchtung, auch für die kreisfreien Strecken. Die Finanzierung obliegt auch vollständig den betroffenen Kommunen. Soweit das Projekt weiterverfolgt wird, ist der Abschluss eines Gestattungsvertrages zu beantragen. Die Stadt Herzogenrath hat sich bereits mit der STAWAG in Verbindung gesetzt zwecks gemeinsamer Abstimmung der Beleuchtungsplanung. Dies ist am 16.09.2009 geschehen. Die STAWAG hat mit dem Beauftragten der Stadt Herzogenrath für beide Gebiete den gleichen Leuchtentyp abgestimmt.

Auf dem Aachener Gebiet des Fuß- und Radweges werden 2 Maste aufgestellt. Die Kosten betragen etwa 5.000,- €.

Die STAWAG wird nunmehr mit der Erstellung der Planung dem Einholen des Angebotes beauftragt. Die Maßnahme muss dann in die Prioritätenliste für 2010 aufgenommen werden.

Der zuständige Fachbereich wird beim Landesbetrieb Straßenbau NRW rechtzeitig den Abschluss des Gestattungsvertrages beantragen.“