Kenntnisnahme - BA 4/0008/WP16

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1. Straße Am Berg, Eingabe der Anwohner vom 30.07.2009

Der Aachener Stadtbetrieb bittet, das nachfolgende Ergebnis der Bezirksvertretung
mitzuteilen.

Die Anwohner der Straße Am Berg beklagen die Art der Befestigung der Ecke Am Berg /
Napoleonsberg, die durch die Straßenunterhaltung des Aachener Stadtbetriebes im Mai diesen Jahres in der vorliegenden Form hergestellt wurde. Insbesondere der hohe Bordstein gibt Anlass zur Kritik, da über diesen nicht gefahren werden kann. Dies sei aber erforderlich, wenn durch die regelmäßig auftretenden Falschparker im Bereich der Zufahrt diese nicht mehr gewährleistet ist.

In einem Abstimmungsgespräch mit FB 61 (Straßenneubau und Straßenverkehrsbehörde) im
August wurde einheitlich an der Auffassung festgehalten, dass über den Bordstein grundsätzlich nicht gefahren werden soll, um etwaiges Kurvenschneiden bei Überfahrung der Ecke und dadurch Gefährdung der Fußgänger zu verhindern. Sollten Falschparker zu einem Problem werden, ist dies mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen zu lösen, nicht auf Kosten einer Gehwegecke.

Von daher besteht seitens der Straßenunterhaltung keine Veranlassung, am derzeitigen
baulichen Zustand etwas zu ändern.

 Anlage: Eingabe der Anwohner

2. Auswahl der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2009/2010

 Stellungnahme des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule

Die Aussage in der Verwaltungsvorlage (Sitzung vom 27.05.2009) zur Einrichtung Raerener
Straße, dass die direkte Erreichbarkeit von Familien hier nicht gegeben ist, jedoch dennoch hier zukünftig ein Familienzentrum entstehen sollte, ist wie folgt zu verstehen:

Bei der Auswahl für die Benennung eines Familienzentrums für die freiwillige Förderung des
Landes kam die Einrichtung im Vergleich zur Kita Robert-Koch-Straße wegen der fehlenden unmittelbaren Erreichbarkeit für Familien, die ihre Kinder nicht in der Einrichtung betreuen lassen, nicht zum Zuge. Die Einrichtung Raerener Straße ist wegen der Angrenzung an Belgien zumindest einseitig begrenzt und somit für in Anspruch nehmende Familien nicht zentral gelegen. Das soll aber nicht zur Folge haben, dass nicht zu einem späteren Zeitpunkt diese Kita in die Landesförderung mit aufgenommen werden soll. Aus diesem Grunde wird die Einrichtung auch ab 01.08.2009 kommunal gefördert.

3. Zuschuss bezirklicher Fördermittel 2009

Als Anlage ist das Dankesschreiben der Kulturinitiative Kornelimünster zur Kenntnisnahme
beigefügt.