Entscheidungsvorlage - FB 61/0088/WP16

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Mit beiliegendem Schreiben beantragt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg die Aufstellung eines Verkehrsmasterplanes für Laurensberg. Begründet wird dies mit den umfangreichen Baumaßnahmen, die in den nächsten Jahren stattfinden sollen und damit verbundenen verkehrlichen Auswirkungen. Genannt werden im Einzelnen die Campus-Projekte, der anstehende Neubau des Sandhäuschengeländes sowie die Wohnbebauung am Richtericher Dell.

Grundsätzlich gilt für alle größeren Baumaßnahmen, dass diese in einen räumlichen Gesamtkontext eingebettet werden müssen. Bei Großmaßnahmen wie etwa den Campus-Projekten, Richtericher Dell oder dem Tivoli-Neubau werden stets Verkehrsgutachten gefordert und vorgelegt, die auch die verkehrlichen Auswirkungen im weiteren Umfeld abbilden müssen. Bei Maßnahmen wie etwa dem genannten Neubau des Sandhäuschengeländes, die hinsichtlich der verkehrlichen Belastungen deutlich geringer sein werden, wird sich der Nachweis der verkehrlichen Machbarkeit auf einen kleinräumigeren Bereich beschränken. Insgesamt kann aber davon ausgegangen werden, dass die räumlichen Belange des Gesamtbezirks angemessen berücksichtigt werden.

Die Erarbeitung eines separaten verkehrlichen Entwicklungsplanes für einen einzelnen Bezirk ist von der Verwaltung nicht zu leisten und macht aufgrund der vielfältigen Beziehungen zum Stadtzentrum und anliegenden Bezirken wenig Sinn. Anders betrachtet werden allerdings in einer verkehrlichen Betrachtung der Gesamtstadt auch die Bedürfnisse der einzelnen Bezirke abgebildet. Die Überarbeitung der  "Verkehrsentwicklungsplanung" für die Gesamtstadt ist beabsichtigt. In seiner Sitzung vom 12.03.2009 hat der Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen, die Erarbeitung einer „Strategie Verkehr“ als prozess- und dialogorientierte Verkehrsentwicklungsplanung einzuleiten und die Verwaltung mit der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen beauftragt. Da die für die Betreuung notwendige Arbeitsstelle bisher nicht eingerichtet wurde, konnte die Beauftragung einer Strategie Verkehr bisher nicht durchgeführt werden. Die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass dies in der ersten Hälfte 2010 geschehen wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.