Entscheidungsvorlage - BA 3/0009/WP16

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 28.04.2010

alle für den Stadtbezirk Haaren/Verlautenheide bestehenden Bebauungspläne für die Bezirksvertretung zusammenzustellen und diese auf Gültigkeit oder Rechtsmängel hin zu überprüfen.

 

Die Vorstellung dieses Themas in der Bezirksvertretung wird durch Frau Beigeordnete Nacken erbeten.

 

Des weiteren soll die Verwaltung im Fall der Gültigkeit darlegen, ob diese Bebauungspläne noch Bestand haben oder angepasst werden müssen.

 

Im Fall von Rechtsmängeln soll die Verwaltung dafür Sorge tragen, dass entsprechende Veränderungssperren und Vorschläge für neue Bebauungspläne gemacht werden.

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Antrag der CDU-Bezirksvertretungsfraktion vom 15. Januar 2010 ist beigefügt.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

offen

Maßnahme:

___________________________________________________________

 

 

___________________________________________________________

Investitionskosten

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Maßnahme über 150 T€: Liegt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vor?

ja/nein

 

c.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

d.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Folgekosten

 

 

 

Aufwand

 

 

 

 

Personalkosten

 

____________€

 

Sachkosten

 

 

____________€

 

Abschreibung

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

____________€

b.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

c.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Konsumtiv

 

 

 

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Konsolidierung?

ja/nein

___________€

c.

Personalkosten

 

____________€

d.

Sachkosten

 

 

____________€

e.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme

 

 

____________€

 

 

 

 

 

f.

Dauer

 

Jahre

 

g.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

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Anlagen

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